Die Wissenschaftlerin Yücel Meheroglu wird als Ansprechperson zu antimuslimischem Rassismus zunächst in der Berliner Integrationsverwaltung tätig sein.
Nach einem Konflikt im Senat korrigierte die Integrationsverwaltung vorherige Angaben am Dienstag. Am Vormittag hatte sie mitgeteilt, dass Meheroglu ihre Arbeit als Ansprechperson des Landes Berlin aufnehme.
Es ist ein einmaliger Vorgang, den Integrationssenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) so begründet: Im Senat gebe es noch Abstimmungsbedarf über die Aufgaben und Funktionen der neuen Beauftragten.
Senatssprecherin Christine Richter wird da schon deutlicher: Das Thema sei weder in der Staatssekretärskonferenz noch im Senat besprochen worden. Es habe keine Besprechungsunterlage dazu gegeben. Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) habe festgestellt, dass es keine Einigung dazu gebe.
Kiziltepe argumentierte, sie habe die Ansprechperson gegen antimuslimischen Rassismus am heutigen internationalen Tag gegen antimuslimischen Rassismus benennen wollen. Die Unterstützung werde gebraucht, um die Gesellschaft zusammenzuhalten. Kiziltepe verwies auf die steigenden Zahlen von antimuslimischem Rassismus, auf Angriffe auf der Straße, beim Einkaufen und in der Schule: „Diese Zahlen sind sehr besorgniserregend.“
Warum sie einen Senatsbeschluss per Pressemitteilung verkünden ließ, ohne dass der Senat überhaupt über das Thema gesprochen hatte, sagte sie nicht.
Im Koalitionsvertrag sei klar festgehalten, verstärkt gegen antimuslimischen Rassismus vorzugehen, sagte Kiziltepe. Vorgesehen sei dort auch, eine Landesstrategie zu entwickeln, in Zusammenarbeit mit der Expertenkommission gegen antimuslimischen Rassismus. Den Ergebnissen der Expertengruppe soll aber nicht vorgegriffen werden, wie Senatssprecherin Richter betonte.
Sendung: rbb88.8, 01.07.2025, 11:30 Uhr