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Deutschland und Großbritannien unterzeichnen ein Verteidigungsabkommen. © Kay Nietfeld/dpa/Kin Cheung/POOL/AFP/Collage
Die militärische Bedrohung gegen Europa nimmt stetig zu. Europäische Länder rüsten sich – auch mit bilateralen Verteidigungsabkommen.
Berlin/London – Spätestens mit dem Beginn des Ukraine-Krieges zeichnet sich in Europa ein klares Bild ab: Europäische Länder müssen sich insbesondere gegen die Bedrohung durch Wladimir Putins Russland wappnen. Doch auch die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten machen eine unabhängigere Verteidigung nötig. Deutschland und Großbritannien wollen jetzt Maßnahmen in Form eines Verteidigungspakts ergreifen.
Gemeinsam gegen Bedrohungen: Berlin und London streben Verteidigungspakt an
Das Vereinigte Königreich und Deutschland stehen offenbar kurz davor, einen umfassenden Verteidigungsvertrag zu unterzeichnen, der eine gegenseitige Beistandsklausel enthält. Dies berichtet das Nachrichtenportal Politico unter Berufung auf relevante Quellen. Das bedeutet: Sollte eines der beiden Länder einer strategischen Bedrohung ausgesetzt sein, wird dies als Bedrohung für beide Nationen gewertet. Die Unterzeichnung des Vertrags ist für den 17. Juli geplant, bevor die Parlamente in die Sommerpause gehen.
Der Vertrag baut auf einer gemeinsamen Erklärung aus dem letzten Jahr auf. Ex-Kanzler Olaf Scholz und der britische Premierminister Keir Starmer legten damals bereits den Grundstein. Bundeskanzler Friedrich Merz und Starmer sollen den Vertrag nun nach 18 Verhandlungsrunden offiziell besiegeln.
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Neben dem Verteidigungsaspekt enthält das Abkommen Politico zufolge auch Vereinbarungen zu Migration, Transport, Forschung und Innovation. Besonders heikel ist dabei das Thema Migration, da die britische Regierung unter Druck steht, sowohl legale als auch illegale Migration zu begrenzen.
Kanzler Merz wünscht sich eine von den USA unabhängigere Verteidigungsfähigkeit Europas. Gleichzeitig wird aber auch immer wieder die Rolle der Nato als Grundpfeiler der kollektiven Verteidigung betont. Auch das Abkommen zwischen Deutschland und Großbritannien spiegelt den Trend wider, dass europäische Staaten angesichts eines möglichen US-Rückzugs enger zusammenarbeiten wollen. Die Nato ist und bleibt jedoch weiterhin die relevanteste Institution, wie beim Nato-Gipfel in Den Haag von allen Seiten bestätigt wurde. Unter anderem mit der Annahme des Fünf-Prozent-Ziels. (bb)