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Seit Herbst 2024 dokumentieren Wiesbadener Busse Falschparkende auf Busspuren oder in Haltestellen per Kamera.
Die Frontkameras, mit denen seit Herbst 2024 einige Bussen in Wiesbaden ausgestattet sind, zeigen offenbar Wirkung. Zwischen 100 und 300 Verstöße von Falschparkenden werden pro Monate an die Behörden weitergeben, erklärte Verkehrsdezernent Andreas Kowol (Grüne) auf Nachfrage der SPD. Vor allem dort, wo die Technik rege genutzt werde, habe sich die Situation verbessert.
14 Linienbusse des städtischen Unternehmens Eswe Verkehr sind mit Frontkameras ausgestattet worden. Die Kameras sollen falsch parkende Fahrzeuge auf Bus- und Umweltspuren oder in Haltestellen dokumentieren und werden von den Busfahrer:innen per Knopfdruck ausgelöst. Die Daten werden später an die Verkehrsbehörden weitergeleitet. Falschparkern droht ein Bußgeld bis zu 70 Euro. Auf Umweltspuren kommt noch ein Punkt in Flensburg hinzu.
3500 Fotoaufnahmen pro Monat
Zwischen 1000 und 3500 Einzelaufnahmen werden pro Monat aufgenommen. Bei jedem Knopfdruck entsteht eine Serie aus fünf Fotos. Nicht alle Fotos können verwendet werden. Einige sind unscharf, auf anderen sind die Verstöße nicht klar genug erkennbar.
Die meisten Verstöße gegen das Halte- und Parkverbot auf Busspuren werden nach Kowols Angaben im innerstädtischen Bereich auf dem Kaiser-Friedrich-Ring, der Wilhelmstraße und der Bahnhofstraße registriert.
Die Nutzung der Frontkameras ist für das Fahrpersonal freiwillig. Viele Busfahrerinnen und Busfahrer begrüßten, dass etwas gegen Falschparkende unternommen werde. Nur wenige nutzten die Technik nicht. Häufig machten die Busfahrer:innen den Einsatz der Frontkameras vom Grad der Beeinträchtigung abhängig. Eswe Verkehr plant demnächst eine Befragung dazu.
Probleme gibt es nach Auskunft des Fahrpersonals auf einigen Straßen in Kurvenbereichen. Vor allem in den Abendstunden werden vor Gastronomiebetrieben Autos abgestellt – bisweilen so, dass die Busse nicht um die Kurven kommen. Betroffen seien unter anderem Abschnitte der Erich-Ollenhauer-Straße. Zu diesen Problembereichen seien Eswe Verkehr und die Stadtpolizei im Gespräch. Die Stadtpolizei kontrolliert Bereiche in denen es zu Park- und Halteverstößen kommt, häufiger. Die Schwerpunktkontrollen hätten ebenfalls Erfolge gezeitigt, sagt Kowol.
Die Frontkameras waren im Jahr 2023 getestet worden. Das Projekt hatte sich verzögert, weil es datenschutzrechtliche Bedenken gab.
Die Busspur in der Wilhelmstraße wird häufig zugeparkt. © Rolf Oeser