Die bayerische Landeshauptstadt München baut ihr Überwachungssystem aus. Es geht dabei um mobile Videotürme. Die örtliche Polizei hat nun drei weitere solcher Installationen gekauft. Offenbar vom modernsten war auf dem Markt ist, wie es heißt. Sie seien mit einer ferngesteuerten Richtungs- und Zoomsteuerung sowie einer 360°-Panoramaansichtskamera ausgestattet sind.

Laut Polizei können diese Videotürme flexibel an verschiedenen Standorten eingesetzt werden, beispielsweise bei Großveranstaltungen oder an öffentlichen Plätzen. Sie würden damit etwa beim traditionellen Oktoberfest auf der Theresienwiese oder auch bei Heimspielen des FC Bayern München verwendet.

Innenministerium lobt Video-Installationen

Das bayerische Innenministerium betont in diesem Zusammenhang, dass Videoüberwachung „eine entscheidende Rolle für die Polizei“ spiele. Sie sei ein effektives Mittel zur Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung und ermögliche den Einsatzkräften, Ereignisse im Bedarfsfall auch in Echtzeit zu beobachten. Wie es weiter heißt, könnten auf diese Art Gefahren frühzeitig erkannt und polizeiliche Maßnahmen besser koordiniert werden. Zudem würden wichtige Beweise für Ermittlungen und Gerichtsverfahren gesammelt.

Erst zum Jahresanfang haben die CSU-Fraktion und die Fraktion der Freien Wählern im Stadtrat gefordert, die Videoüberwachung auszudehnen. Ihre Begründung dazu: „Zahlreiche Brennpunkte der Stadt sind für eine erhöhte Kriminalitätsrate bekannt, insbesondere in den Abend- und Nachtstunden. Anwohner und Passanten berichten immer wieder von Drogenhandel, Belästigungen und anderen Straftaten. Um diesen seit langer Zeit bekannten Problemen wirksam entgegenzutreten und die Sicherheit zu erhöhen, ist es notwendig, die bestehenden Überwachungsmaßnahmen zu intensivieren.“

Datenschützer zeigen sich angesichts der Kamera-Dichte alarmiert. Sie verweisen auf die mögliche Störung von Persönlichkeitsrechten.

In München gibt es nach aktuellen Schätzungen über 10.000 Überwachungskameras. Diese Kameras werden von Behörden, öffentlichen Einrichtungen und auch von privaten Personen und Unternehmen betrieben, um den öffentlichen Raum zu überwachen. Vermutlich sind jedoch weitere Kameras im Einsatz, da nicht alle öffentlich erfasst werden.

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