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Die Ukraine verteidigt sich seit mehr als drei Jahren gegen Russland. Nun könnten die USA eine harte Kehrtwende vollziehen – und auf US-Zölle setzen.
Washington – Es ist womöglich der nächste Wendepunkt im Ukraine-Krieg: Die USA wollen nicht nur Waffen an Kiew liefern, um den Kampf gegen Wladimir Putin zu unterstützen. Darüber hinaus soll es auch zu einem harten Kurswechsel in der Russland-Politik kommen – mit Auswirkungen auf die US-Zölle. Diese Entwicklung hat der republikanische US-Senator Lindsey Graham in einem Fernseh-Interview angedeutet.
US-Zölle gegen Putin-Freunde: Trump-Regierung setzt harten Kurs wegen Ukraine-Krieg
„Ein Wendepunkt in Bezug auf Russlands Invasion in der Ukraine steht bevor“, sagte Graham dem US-Sender CBS. Seit Monaten habe US-Präsident Donald Trump versucht, Kremlchef Wladimir Putin an den Verhandlungstisch zu bringen. „Er hat die Tür in Bezug auf Russland offen gehalten – diese Tür ist dabei, sich zu schließen“, sagte der Senator weiter. Der wahrscheinliche Weg, der nun folgen könnte: harte Sanktionen gegen Russland und Unterstützer-Staaten, die russische Produkte kaufen und damit „Putins Kriegsmaschine“ unterstützten.
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„China, Indien und Brasilien kaufen Öl und Erdölprodukte sowie andere Güter aus Russland. Das ist das Geld, das Putin für die Kriegsführung nutzt.“ Zölle von bis zu 500 Prozent seien im Gespräch. Graham bezeichnete den Vorstoß als „Vorschlaghammer“, mit dem Trump den Krieg beenden könne. US-Präsident Trump hat für Montag eine „wichtige Erklärung“ zu Russland im Ukraine-Krieg angekündigt.
Trumps Zoll-Hammer: Auch EU im Visier – neue Wende im Ukraine-Krieg?
Erst vor wenigen Tagen hatte US-Präsident Trump im Zollstreit seinen Konfrontationskurs verschärft und ungeachtet der bislang laufenden Gespräche über eine einvernehmliche Lösung neue hohe Zölle angekündigt. Unter anderem rückte auch die Europäische Union in den Fokus. So kündigte Trump an, dass die USA ab dem 1. August auf Einfuhren aus der EU einen Basiszoll in Höhe von 30 Prozent erheben werden. Ausgenommen sind demnach nur die Produkte, für die es bereits sogenannte Sektorzölle gibt. Zudem lässt Trump wissen, dass er erwartet, dass US-Unternehmen Waren künftig zollfrei in die EU exportieren können.
Zeigt sich im Zollstreit mit der EU bisher unnachgiebig: US-Präsident Donald Trump. Nun rücken auch die Verbündeten von Wladimir Putin in den Fokus. (Archivbild) © Alex Brandon/AP/dpa
Indes gab Trump mit Blick auf den Ukraine-Krieg bekannt, dass die USA Patriot-Waffensysteme an die Europäische Union verkaufen wollen, damit diese an Kiew geliefert werden können. Vor Journalisten in den USA sagte er: „Für uns wird das ein Geschäft sein, und wir werden ihnen Patriots senden, die sie dringend brauchen.“ Welche Länder genau für das Patriot-System zahlen sollten, sagte Trump nicht. (fbu/dpa)