Als die Absetzung der Late-Night-Show von Stephen Colbert bekannt wurde, dauerte es nicht lange, da war auch schon das Statement von Donald Trump da. „Ich liebe es total, dass Colbert gefeuert wurde“, schrieb der US-Präsident auf seiner Plattform Truth Social. „Sein Talent war noch kleiner als seine Einschaltquoten“.
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Offiziell soll Colberts Sendung im kommenden Jahr aus finanziellen Gründen aus dem Programm genommen werden, ließ sein Sender CBS mitteilen. Die Ereignisse der vergangenen Tage lassen jedoch anderes vermuten. Der CBS-Mutterkonzern Paramount hatte kürzlich einem 16-Millionen-Dollar-Vergleich zugestimmt, um einen Gerichtsstreit mit Trump beizulegen – obwohl seitens des Senders gar kein Fehlverhalten vorlag. Colbert kritisierte das in seiner Show als „eine große fette Schmiergeldzahlung“. Nur zwei Tage später folgte die Ankündigung zur Absetzung seiner Show.
Colbert war einer der schärfsten öffentlichen Kritiker Trumps. Manch einer würde sagen, seine Comedyshow war eine der wenigen Möglichkeiten, den tagtäglichen Nachrichtenwahnsinn um Trump überhaupt noch irgendwie zu ertragen. Dass kritische Medien beim autoritären Umbau eines Staates ganz besonders unter Druck geraten, ist nichts Neues. Und dass irgendwann auch die Trump-kritischen Late-Night-Shows in den Fokus geraten würden, kommt wenig überraschend.
Trumps Attacken auf die freie Presse
Trump, der im Wahlkampf immer wieder von der Wichtigkeit der Redefreiheit gesprochen hatte, geht seit seinem Amtsantritt mit aller Härte gegen die freie Presse vor. Eine Taktik sind unter anderem kostspielige Einschüchterungsklagen. Diese trafen schon den Sender ABC, und aktuell das „Wall Street Journal“. Trump fordert zehn Milliarden Euro Schadenersatz wegen dessen Berichterstattung über seine Rolle im Epstein-Fall. Zugleich beschimpft oder droht Trump immer wieder einzelnen Journalistinnen und Journalisten.
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Unliebsamen Fernsehsendern droht der US-Präsident derweil mit Lizenzentzug. Die Federal Communications Commission rund um den Trump-Vertrauten Brendan Carr führt Ermittlungen gegen die Nachrichtensender CBS, ABC und NBC sowie drei weitere. Den öffentlich-rechtlichen Medien versucht Trump derweil, die Gelder zu entziehen – erste Gesetze dieser Art wurden schon verabschiedet. Der Senat billigte am Donnerstag Milliardenkürzungen, die vor allem die Anstalten NPR und PBS treffen.
Medienhäuser und ihre Inhaber gehen dem Ärger lieber aus dem Weg – und knicken ein. Milliardär Jeff Bezos hatte kürzlich verkündet, dass bestimmte Positionen im Meinungsressort seiner „Washington Post“ nicht mehr vorkommen sollen – er hatte zuletzt spürbar versucht, sich mit dem neuen US-Präsidenten gutzustellen. Im Falle des Paramount-Rückziehers im Rechtsstreit mit Trump dürfte eine geplante Fusion mit Skydance Media eine Rolle spielen, für die die Genehmigung der US-Aufsichtsbehörden notwendig war. CEO von Skydance ist übrigens David Ellison, dessen Vater wiederum der Oracle-Mitgründer und Trump-Vertraute Larry Ellison ist.
Wie resilient ist das deutsche Mediensystem?
Was da gerade in den USA passiert, wird wohl schwer aufzuhalten sein. Umso wichtiger wird es nun allerdings, aus Deutschland ganz genau hinzuschauen. Mit der AfD könnte auch hierzulande schon bald eine Partei in Regierungsverantwortung kommen, die seit jeher Attacken gegen die freie Presse fährt. Wäre unsere Medienlandschaft auf eine mögliche AfD-Regierung vorbereitet? Und würde sie ihr standhalten?
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US-Radar
Was die Vereinigten Staaten bewegt: Die USA-Experten des RND ordnen ein und liefern Hintergründe. Jeden zweiten Dienstag.
Vieles spricht dagegen. Zwar ist die Situation in Deutschland freilich eine andere als die in den USA – doch schon Beispiele aus Europa haben gezeigt, wie schnell es mit der Presse- und Meinungsvielfalt in einem Land vorbei sein kann. In Polen und Ungarn wurde der öffentlich-rechtliche Rundfunk zum Staatsfunk umgebaut, während regierungsnahe Unternehmer private Medien aufkauften, sie schlossen oder auf Linie brachten. Immer wieder wurden Medien- und Medienvertreter auch mit sogenannten Slapp-Klagen überzogen.
„Democracy dies in Darkness“ (Demokratie stirbt in der Dunkelheit), heißt der Slogan der „Washington Post“ – in den USA tut sie das inzwischen am helllichten Tag. Es sollte ein Warnschuss sein, spätestens jetzt nach unserem eigenen, vielerorts prekären Mediensystem zu schauen. Und es sollten Maßnahmen diskutiert werden, wie es sich resilienter machen lässt – das gilt für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk wie für private Medien gleichermaßen. Wenn es hart auf hart kommt, wird es zu spät sein.