04.08.2025 19:34 2.232
Hoher Besuch angereist: Was macht diese Bundesministerin in Dresden?
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche ist nach Sachsen gereist. Sie hatte in der Landeshauptstadt einen schwierigen Termin zu absolvieren.
Dresden – Schwierige Termine für Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (52, CDU) in Sachsen und Brandenburg: Bei Chiphersteller Infineon in Dresden bremste sie am Montag die Hoffnung auf weitere Fördermillionen. In der Lausitz musste sie sich der Kritik stellen, beim Bau von Gaskraftwerken den Süden Deutschlands zu bevorzugen.
Alles in Kürze
- Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche besucht Dresden und Lausitz.
- Reiche besichtigt Infineon-Baustelle in Dresden.
- EU-Anteil an Halbleiterproduktion liegt bei 8 Prozent.
- Reiche bremst Hoffnung auf weitere Fördermillionen für Infineon.
- Beschäftigte fordern Transformationsbonus statt Südbonus.
Der Besuch eines sogenannten Reinraums fordert Zugeständnisse: Katharina Reiche (52) und Michael Kretschmer (50, beide CDU) am Montag beim Halbleiterhersteller Infineon in Dresden. © Sebastian Kahnert/dpa
Vormittags in Dresden: Reiche besichtigt die Baustelle für die neue Fabrik von Infineon. Der EU-Anteil an der weltweiten Halbleiterproduktion liege derzeit bei ungefähr 8 Prozent, sagt sie.
Der Bedarf der EU an Halbleitern liege bei 20 Prozent. „Das heißt, wir müssen aufholen.“ Der Bund fördert das 5 Milliarden Euro schwere Projekt mit 1 Milliarde Euro.
Mit dabei ist Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (50, CDU). Die weltweiten Wettbewerbsverzerrungen müssten ausgeglichen werden, „damit man nicht unter die Räder kommt“, betont er mit Blick auf Subventionen.
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Reiche bremst. Das Fördern von einzelnen Projekten mit Milliardensummen müsse sorgfältigst geprüft werden, sagt sie. Und: Künftig wolle man den Fokus auf Forschung und Entwicklung legen. Das sitzt.
Beschäftigte vom Kraftwerk Schwarze Pumpe wollen „Transformationsbonus“
Die Leag hat bereits mit dem Bau eines H2-ready Gaskraftwerkes in Schwarze Pumpe auf der Landesgrenze zwischen Brandenburg und Sachsen begonnen. Zunächst soll es mit Erdgas, später mit Wasserstoff betrieben werden. © Patrick Pleul/dpa
Nachmittags in der Lausitz: Reiche geht die paar Hundert Meter zum Kraftwerk Schwarze Pumpe zu Fuß, begleitet wird sie vom Brandenburger MP Dietmar Woidke (63, SPD).
Auf einem Plakat fordern LEAG-Beschäftigte einen „Transformationsbonus“ statt eines „Südbonus“.
Der Anlass: Anfang Juni hatte Reiche in Bayern angekündigt, zwei Drittel der neuen Kapazitäten an Gaskraftwerken sollten im Süden entstehen. Hierfür solle es einen „Südbonus“ geben.
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„Gaskraftwerke in der Lausitz werden gebraucht, und sie werden auch gebaut“, sagt Reiche später in Spremberg. Sie könne der LEAG Planungssicherheit garantieren. Die Bundesregierung werde alles dafür tun, den Traditionsstandort zu erhalten.
Proteste begleiteten Reiches Besuch. Leag-Mitarbeiter sehen die Lausitz bei Subventionen für Gaskraftwerke benachteiligt. © Frank Hammerschmidt/dpa
Auf die Frage, ob es einen „Transformationsbonus“ geben wird, bremst die Ministerin erneut. Die genauen Bedingungen der Ausschreibung würden derzeit erarbeitet, sagt sie.