Was kostet die Welt? Wer die Finanzlage der hessischen Landeshauptstadt nüchtern analysiert und gleichzeitig ihre Investitionswünsche und -vorhaben betrachtet, der kommt aus dem Staunen nicht raus. Egal ob Walhalla-Sanierung, der Bau des Sportparks Rheinhöhe oder der Kauf des Roten Hochhauses: an Geld scheint es Wiesbaden für die Erfüllung ambitionierter Wünsche nicht zu mangeln, obwohl im Rathaus bekanntermaßen kein Gelddrucker steht.
Zins und Tilgung belasten stark
Eine beliebte Methode in der Landeshauptstadt ist es deshalb, die Schulden für Investitionen nicht unmittelbar selbst zu schultern, sondern die Kredite über kommunale Gesellschaften aufzunehmen und dem städtischen Haushalt über lange Zeiträume nur die Kosten für Zins und Tilgung aufzubürden. Reicht das Geld der Gesellschaften dafür nicht aus – wie im Fall der SEG für das Rote Hochhaus -, dann muss eben mit überschaubaren Beträgen das Eigenkapital der Gesellschaften aufgestockt werden.
Den Weg über eine kommunale Gesellschaft geht Wiesbaden auch beim Bau des neuen Schulcampus in Bierstadt. Dem Kämmerer wird die jährliche Rechnung für das ambitionierte Vorhaben erst von 2029 an präsentiert, was in der Gegenwart und nur sieben Monate vor den nächsten Kommunalwahlen naturgemäß keinen politischen Widerstand hervorruft. Zumal Ausgaben für die Schulen immer als Paradebeispiel für sinnvolle Investitionen in die teils marode Infrastruktur dieses Landes stehen. An der Bildung dürfe nicht gespart werden, heißt es, denn das seien Zukunftsinvestitionen par excellence. Ob es bisweilen nicht auch eine Nummer kleiner und preisgünstiger ginge, traut sich vor diesem Hintergrund niemand zu fragen.
Langfristig werden die Folgen der Investitionsfreude neben den hohen Personalausgaben und Pensionslasten die Handlungsspielräume der Stadt stark einengen. So sinnvoll die Ausgaben für neue und moderne Schulen auch sind: Wiesbaden steuert auf schwierige Zeiten zu. Schon jetzt ist absehbar, dass es nach der nächsten Kommunalwahl nichts mehr zu verteilen gibt. Denn die letzten Reserven sind inzwischen mobilisiert und die einst üppigen Rücklagen aufgezehrt worden. Die Bürger sollten sich darauf einstellen, dass absehbar höhere Steuern und Gebühren wohl unvermeidlich sind.