Düsseldorf – Ist das die Wende im Fall Caroline Bosbach (CDU)? Nach den schweren Vorwürfen, unter anderem um angeblichen Stimmenkauf, kam es jetzt zu einem Geheimtreffen zwischen der beschuldigten Politikerin und den Chefs des zuständigen CDU-Kreisverbandes in Bergisch-Gladbach (NRW).
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Fast in letzter Minute hatte die CDU im Rheinisch-Bergischen Kreis ein Ultimatum an Caroline Bosbach zurückgenommen, bei dem sie bis Freitag die Vorwürfe gegen sie entkräften sollte.
Stattdessen gab es am Wochenende ein Treffen im kleinen Kreis, bei dem Bosbach und der Kreisvorstand „intensiv diskutiert“ hätten. Man sei nun überzeugt, „die nötige Transparenz und Aufklärung leisten“ zu können.
„Es tut mir sehr leid, dass durch die mediale Berichterstattung rund um meine Person und die in diesem Zusammenhang unbegründet erhobenen Vorwürfe auch vor allem die Wahlkämpfer und ehrenamtlichen Kommunalpolitiker belastet werden“, ließ sich Caroline Bosbach anschließend in einer gemeinsamen Erklärung zitieren.
Im Bundestagswahlkampf habe sie „vielen Personen zu Recht vertraut, leider auch den falschen“. Sie sei aber „zuversichtlich, dass die Ermittlungen ergeben werden, dass ich mich nicht ‚bereichert‘ habe und vor allem der Partei kein Schaden durch mich entstanden ist.“
In dem Fall geht es um zwei Fragen: Ob Caroline Bosbach eine „Scheinrechnung“ über 2500 Euro von einem inzwischen entlassenen Mitarbeiter entgegengenommen hat und ob bei ihrer Wahl zur regionalen CDU-Mittelstandsvereinigung (MIT) Stimmen gekauft wurden, wie es das ARD-Magazin „Kontraste“ behauptet hatte.
Caroline Bosbach mit ihrem Vater, der CDU-Legende Wolfgang Bosbach (73)
Foto: Henning Kaiser/dpa
Vereinbart wurde nach Angaben des Kreisverbands nun, dass Bosbachs Beweise, die den Vorwurf einer Scheinrechnung und den des Stimmenkaufs widerlegen sollen, in den nächsten Tagen von der CDU und einem unabhängigen Prüfer eingesehen werden. Außerdem hätten Bosbach und die Kreis-CDU alle Unterlagen bei der Staatsanwaltschaft eingereicht.
CDU-Kreischef Hermann-Josef Tebroke: „Die Fragen, die wir klären konnten, sind beantwortet – bei allen weiteren obliegt die Prüfung jetzt der Staatsanwaltschaft Köln.“
Dort laufen die Vorermittlungen weiter. Auf BILD-Anfrage hatte Kölns Oberstaatsanwalt Ulrich Bremer bestätigt, dass man derzeit prüfe, ob strafrechtlich relevante Handlungen gegen Frau Bosbach vorliegen. Ein Ergebnis gibt es dort bislang nicht.