In Pakistan sind mehrere Afghanen festgenommen worden, die eine Aufnahmezusage von Deutschland haben. Das berichtete ein lokaler Polizeisprecher. Mindestens 20 Menschen seien in Abschiebezentren in der Hauptstadt Islamabad gebracht worden, hieß es weiter.
Die Organisation Kabul Luftbrücke berichtete von teils gewaltsamen Razzien pakistanischer Sicherheitskräfte in Unterkünften der deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ). Dabei seien Familien auseinandergerissen und Hunderte Menschen verhaftet worden. Außerdem seien bereits viele der festgenommenen Afghanen von Pakistan in ihr Heimatland abgeschoben worden. Zuerst hatten die Zeitungen taz und Welt über vollzogene Abschiebungen berichtet.
Auch frühere Ortskräfte warten weiter auf ihre Ausreise
Insgesamt warten noch rund 2.400 Afghanen in Pakistan auf ihre Ausreise nach Deutschland. Sie haben nach der Machtübernahme der Taliban im August 2021 in Afghanistan eine Aufnahmezusage von Deutschland erhalten. 350 davon sind ehemalige Ortskräfte der Bundeswehr oder anderer deutscher Organisationen mit ihren Angehörigen. Weil die schwarz-rote Bundesregierung das Aufnahmeprogramm Anfang Mai stoppte, können die Betroffenen aktuell nicht nach Deutschland einreisen.
Nach Informationen der Welt laufen derzeit Bemühungen seitens des Auswärtigen Amtes sowie von Mitarbeitern der GIZ, pakistanische Regierungsstellen dazu zu bringen, Afghanen mit einer Aufnahmezusage nicht in ihr Heimatland abzuschieben.
Dobrindt spricht von Einzelfallprüfung
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sagte, die
Bundesregierung sei über die Abschiebungen informiert. „Wir haben jetzt in Erfahrung
gebracht, dass auch Afghanen betroffen sind, die sich bei uns in einem Programm befinden.“ Die
pakistanischen Behörden seien darüber nun entsprechend informiert worden.
© Lea Dohle
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Pakistan sei seit längerer Zeit schon bestrebt, Afghanen in
ihr Herkunftsland zurückzuführen, sagte Dobrindt. Auf die Frage, ob die
bereits nach Afghanistan abgeschobenen Menschen nun zurückgeholt würden,
antwortete der Minister lediglich, es bestehe über die GIZ ein Kontakt zu diesen Menschen und
es gebe auch Unterstützung für sie. Es werde zudem in jedem Einzelfall geprüft,
ob eine rechtsverbindliche Verpflichtung zur Aufnahme bestehe. Zudem werde
eine Sicherheitsüberprüfung durchgeführt. Wie genau diese Unterstützung aussieht, sagte der Minister nicht.
In den vergangenen Monaten kam es in Pakistan bereits mehrmals zu vorübergehenden Festnahmen afghanischer Geflüchteter mit deutscher Aufnahmezusage. „Die Polizei nimmt jetzt die in den Städten lebenden Afghanen fest und verlegt sie in Abschiebezentren, bevor sie an die Grenzen geschickt werden“, sagte ein Vertreter des pakistanischen Innenministeriums im Mai. Demnach wurden 54 Abschiebezentren in mehreren Teilen des Landes errichtet.
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