Was macht die Rundfunk-Kommission?
Die Rundfunk-Kommission im Landtag soll Vorschläge erarbeiten, um das Vertrauen und die Akzeptanz für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu stärken. Bereits im März 2023 hat das Gremium seine Arbeit aufgenommen. Tatsächliche Entscheidungen über Inhalte und Reformen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk kann die Kommission aber nicht treffen.
Reformstaatsvertrag noch nicht beschlossen
Medienausschuss berät weiter zu Reformen
In der Sitzung des Medienausschusses am Freitag, 15. August, wurde über drei Stunden diskutiert. Der Ausschuss hatte sich verschiedene Gäste aus dem Kreis des öffentlich-rechtlichen Rundfunks eingeladen. So beantworteten unter anderem der MDR-Intendant Ralf Ludwig und die ARD-Generalsekretärin Susanne Pfab die Fragen der Abgeordneten.
Ludwig bekräftigte dabei die Position des MDR, dass die Rundfunk-Reform nicht das Ende des linearen KiKA-Programms sein werde. Schon jetzt sende man auch online Livestreams. Doch er machte auch deutlich, dass es ihm lieber gewesen wäre, wenn der KiKA weiter als linearer Fernsehsender bestehen bliebe. Ludwig betonte die Bedeutung, die der KiKA für seine Rundfunkanstalt habe. Die Federführung des Kinderkanals von ARD und ZDF obliegt dem Mitteldeutschen Rundfunk.
Die KiKA-Zukunft war aber nur eines der Themen. So wurden unter anderem auch die geplanten strengeren Sendebezüge zwischen Onlinetexten und dem Hörfunk- oder Fernsehprogramm diskutiert. Und die Diskussion ist noch nicht zu Ende. In der nächsten Sitzung des Medienausschusses im September sollen die Rundfunk-Reformen weiter besprochen werden. Vorher wird der Landtag dem Staatsvertrag nicht zustimmen.