Bern/ Berlin – Es könnte der nächste Schritt auf dem Weg zu einem Treffen zwischen dem ukrainischen Präsident Wolodymyr Selenskyj (47) und Kreml-Machthaber Wladimir Putin (72) sein: Die Schweiz hat sich bereiterklärt, Putin „Immunität“ zu gewähren, sollte er ins Land reisen, um über Frieden für die Ukraine zu verhandeln – trotz des bestehenden Haftbefehls gegen den Kreml-Machthaber.
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Der Schweizer Bundesrat habe im vergangenen Jahr die Regeln für solche Fälle verabschiedet, erklärte der Schweizer Außenminister Ignazio Cassis (64) laut Nachrichtenagentur AFP am Dienstag.
Selenskyj hat immer wieder ein Treffen mit Putin gefordert, da dieser als einziger in Moskau den Krieg beenden könne. Bislang hatte sich der Kreml allerdings gesperrt – doch jetzt die mögliche Wende!
Nach dem Gipfeltreffen am Montag zwischen Selenskyj, den europäischen Spitzen und US-Präsident Trump erklärte sich auch Putin für ein direktes Treffen mit Selenskyj bereit. Trump schrieb nach dem Treffen auf seiner Socia-Media-Plattform Truth Social, er habe mit Putin telefoniert und bereite ein bilaterales Treffen vor. Und aus dem Kreml verlautete, Putin sei offen für die „Idee“ von direkten Gesprächen mit der Ukraine.
Austragungsort eines solchen Gesprächs könnte jetzt also die Schweiz sein.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (47) hatte Genf als Standort für ein mögliches Selenskyj-Putin-Treffen ins Spiel gebracht. Aus Macrons Sicht sollte ein „neutrales Land“ ein solches Treffen ausrichten.
Dass ein solches Treffen in Europa stattfinden solle, darüber waren sich am Montag alle Teilnehmer des Gipfels in Washington einig.
Allerdings droht Putin bei einer Reise nach Europa eine Verhaftung.
Denn am 17. März 2023 wurde gegen den Kreml-Machthaber vom Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag (Niederlande) ein Haftbefehl (AZ ICC-01/22) erlassen. Der Vorwurf: rechtswidrige Verschleppung ukrainischer Kinder aus besetzten Gebieten nach Russland – ein Kriegsverbrechen. Im Fall einer Verurteilung droht bis zu lebenslange Haft.