In seinem neuen Buch zeichnet Elmar Theveßen, Leiter des ZDF-Studios Washington, ein alarmierendes Bild: Der „Systemsprenger“ Donald Trump legt Hand an die Grundfesten der amerikanischen Demokratie – und der regelbasierten Weltordnung. Dagegen ist Widerstand angesagt. Auch in Europa.
Eines muss man ihm lassen: Elmar Theveßen spricht Klartext. Man dürfe die Vereinigten Staaten keinesfalls als Diktatur bezeichnen, so der Befund des ZDF-Manns, aber eine „Demokratie“ seien die USA von heute auch nicht mehr.
Trumps Werkzeuge: Einschüchterung, Nötigung, Erpressung
Trump untergräbt ja die Gewaltenteilung, entmachtet den Kongress, bedroht die unabhängigen Gerichte, verfolgt politische Gegner. Er erpresst auch die Medien. Er schafft Bürger und Menschenrechte ab mithilfe eines gleichgeschalteten Regierungsapparats. Dabei benutzt er Einschüchterung, Nötigung, Erpressung als Werkzeuge mit dem Ziel der absoluten Unterwerfung. Und genau das macht er ja auch in der Außenpolitik mit seinen Strafzöllen, mit seinen Drohungen gegenüber Grönland und Panama und anderen. Also, er sprengt die amerikanische Demokratie und die regel- und wertebasierte Weltordnung.
In seinem Buch – fesselnd geschrieben und unmissverständlich in der Diagnose – zeichnet Elmar Theveßen ein düsteres Bild: Der 47. US-Präsident erscheint da als bösartiger Narzisst, als ruchloser Machtmensch, der notfalls auch vor physischer Gewalt gegen seine Gegner nicht zurückschreckt. Eine drastische Einschätzung – und eine gut belegte:
Also, Trump hat den Rubikon schon überschritten. Er lässt Menschen deportieren, ohne geordnetes Verfahren. Und dabei ignoriert er ja auch Urteile des Obersten Gerichts.
Die ideologischen Grundlagen des libertären Autoritarismus
Theveßen, ein profunder Kenner der USA, arbeitet in seinem Buch die ideologischen Grundlagen heraus, auf denen der libertäre Autoritarismus der amerikanischen Rechten von heute fußt. Als deren Bannerträger sieht der ZDF-Korrespondent Trumps Stellvertreter JD Vance – einen Mann, der seinem direkten Vorgesetzten in Sachen Intellekt und der Fähigkeit zu strategischem Denken weit überlegen ist:
„Also, Vance glaubt, dass eine linke Politik in den USA und Europa, die den Menschen mit dem erhobenen Zeigefinger der moralischen Überlegenheit vorschreibt, was sie zu tun und zu denken haben, dass das in die Tyrannei führt. Und sein Gegenrezept hat er mal in einem Interview formuliert. Er empfiehlt eine „Dewokeisierung“. Man müsse die Institutionen der Linken übernehmen und gegen sie wenden, man müsse den Staatsapparat komplett zerschlagen. Und damit ist Vance eigentlich Teil einer postliberalen, neo-reaktionären Bewegung, die man die „Dunkle Aufklärung“ nennt. Er will die Demokratie durch einen konservativen, tief religiösen, nationalistischen Staat – basierend auf alten Werten und Tugenden – ersetzen, mit einem autoritären Anführer an der Spitze. Und dieser Anführer soll dann den Tech-Konzernen und den Wirtschaftsbossen freie Bahn geben, die ihn unterstützen und auch finanzieren. Und erst dann, so glaubt Vance, werde Amerika wieder alte Größe zurückerlangen.“
Wo ist die große, zivilgesellschaftliche Gegenbewegung?
Lassen sich Vance und Trump – und die finanzkräftigen Kreise, die hinter ihnen stehen – überhaupt noch aufhalten? Theveßen ist sich nicht sicher. Wenn, dann nur durch eine zivilgesellschaftliche Großbewegung, in der sich Bürgerrechtsgruppen, Gewerkschaften, Kirchen, Universitäten, die Demokratische Partei und viele andere Akteure zu einem schlagkräftigen Bündnis zusammenschließen, meint Theveßen. Im Moment gibt es für ein solches Bündnis allenfalls Ansätze.
Deadline
Wie das System Trump die Demokratie aushöhlt und uns alle gefährdet
Elmar Theveßen: Deadline
Elmar Theveßens Buch ist keine angenehme, aber eine aufrüttelnde Lektüre. Europas Demokratinnen und Demokraten, so das Resümee des Autors, müssten sich endlich auf eigene Beine stellen, auch militärisch. Denn die parlamentarische Demokratie – vor einem Vierteljahrtausend nicht zuletzt in den USA erfunden – ist zu wertvoll, um sie kampflos preiszugeben.