Leipzig. Die vergangenen Jahre waren fette Jahre für das Leipziger Rathaus – zumindest mit Blick auf die Gewerbesteuereinnahmen. Nach einem kurzen Einbruch zu Beginn der Corona-Pandemie explodierten die Einnahmen geradezu. Doch diese Zeiten sind vorerst vorbei, wie neue Zahlen aus dem Rathaus zeigen. Demnach rechnet das Finanzdezernat von Bürgermeister Torsten Bonew (CDU) derzeit für das laufende Jahr mit 75 Millionen Euro weniger an Einnahmen als ursprünglich prognostiziert. „Die Lage bei den Gewerbesteuern gestaltet sich momentan schwierig“, heißt es.
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Das Leipziger Rathaus muss mit deutlich weniger Gewerbesteuern auskommen als eigentlich geplant.
Quelle: Mayla Lüst
Im Entwurf für den Doppelhaushalt 2025/26 hatte die Stadt für das laufende Jahr noch mit Gewerbesteuern in Höhe von 650 Millionen Euro gerechnet – nun muss sie mit deutlich weniger Geld auskommen. Wie hoch die Einnahmen am Ende des Jahres genau sein werden, ist unterdessen unklar. Laut Stadt liegt die Spanne zwischen dem bestmöglichen und dem schlechtesten Fall zwischen 500 und 600 Millionen Euro. Heißt auch: Die Einnahmen werden in jedem Fall geringer ausfallen als prognostiziert. Man sei auf einem „herausfordernden Kurs“, die künftige Entwicklung schwierig vorherzusagen.
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In den vergangenen Monaten hatte sich bereits angedeutet, was sich nun bestätigt. Die wirtschaftliche Lage gerade bei den Autokonzernen hatte sich zugespitzt, Gewinne brachen ein. Besonders Porsche hat Probleme beim Umstieg auf die Elektromobilität sowie durch die US-Zölle. Auch die Lage in China ist für den Autobauer mit seinem Leipziger Werk schwierig. Neben Porsche produziert auch BMW in Leipzig. Der Konzern meldete zwar ebenfalls weniger Gewinn, allerdings in geringerem Ausmaß.
Autokonzerne unter Druck
Die Stadt teilte auf Anfrage nicht genau mit, wer weniger Gewerbesteuern zahlt. Steuergeheimnis. Nur soviel: Es handele sich um vier Unternehmen, auf die die größten Abgänge bei den Steuereinnahmen zurückgingen. Dabei dürfte es sich vermutlich um die Autobauer Porsche und BMW handeln. Wer die anderen Unternehmen sind, ist unklar. Allerdings stand zuletzt auch das Unternehmen Beiersdorf, das ebenfalls einen Standort in Leipzig hat, unter Druck.
Die Autobauer hatten in erheblichem Maße dazu beigetragen, dass die Einnahmen in Leipzig zuletzt überhaupt so hoch ausfielen. Von 2021 stiegen die Einnahmen aus den Gewerbesteuern von rund 420 auf rund 660 Millionen Euro. Ein Drittel davon kam aus dem verarbeitenden Gewerbe, also vor allem den Autokonzernen. Von der Stadt heißt es: „Wir verzeichnen erhebliche Abgänge bei einigen Unternehmen, die nicht abgefangen werden können. Zudem stagnieren die Einnahmen von kleinen und mittleren Gewerbesteuerzahlern. In den Monaten Juni und Juli ist sogar eine leicht sinkende Tendenz zu beobachten.“ Es gebe zwar auch positive Entwicklungen, die könnten die Ausfälle jedoch nicht kompensieren.
„Wir verzeichnen erhebliche Abgänge bei einigen Unternehmen, die nicht abgefangen werden können.“
Finanzdezernat Leipzig
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Bereits Haushaltsdefizit in Leipzig
Die Nachrichten treffen die Stadt in einer sensiblen Lage: Denn durch steigende Ausgaben für Personal und städtische Pflichtaufgaben war das Defizit im Haushalt zuletzt immer größer geworden. Im Juni hatte die Landesdirektion den Haushalt überraschend nicht genehmigt – und stattdessen Nachbesserungen gefordert. Kommende Woche will der Oberbürgermeister dem Stadtrat eine erste Sparliste vorlegen. Dadurch sollen im laufenden und kommenden Jahr insgesamt fast 30 Millionen Euro weniger ausgegeben werden – und letztlich sollen so auch die geringeren Einnahmen aus den Gewerbesteuern aufgefangen werden. Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) hatte im LVZ-Interview von einem Defizit von mindestens 100 Millionen Euro im laufenden und kommenden Jahr gesprochen.
LVZ