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Im Patentstreit gegen Apple läutet Medizingerätehersteller Masimo eine neue Runde ein: Die US-Zollbehörde Customs and Border Protection (CBP) hat Apple gestattet, die Blutsauerstoffmessung der Apple Watch wieder freizuschalten. Das sei rechtswidrig und einseitig, betont Masimo in einer bei einem US-Bundesgericht eingereichten Klage. Sie richtet sich gegen die Zollbehörde, Krist Noem als Leiterin der übergeordneten Heimatschutzbehörde sowie zwei weitere Spitzenbeamte. Deren Vorgehen heble den Patentschutz aus, argumentiert die Firma.
Sie will die Zollbehörde gerichtlich zwingen, das durch die US-Außenhandelsaufsicht International Trade Commission (ITC) erlassene Importverbot der Apple Watch erneut durchzusetzen. Das Verfahren Masimo v US CBP et al ist am US-Bundesbezirksgericht für den Hauptstadtbezirk District of Columbia unter dem Az. 1:25-cv-2749 anhängig.
Überraschende Rückkehr der fehlenden Watch-Funktion
Apple hat vergangene Woche die Funktion überraschend per Software-Update auf US-Watches freigeschaltet, nachdem diese auf den dort neu verkauften Exemplaren mehr als anderthalb Jahre blockiert war. Die Uhr misst SpO2-Werte, Ergebnisse werden aber nur auf dem iPhone angezeigt, nicht auf der Uhr. Dieser Workaround sei durch eine frische Entscheidung der Zollbehörde zulässig, sagt Apple.
Es sei unverständlich, warum die CBP ihre eigene vorausgehende Entscheidung für die Durchsetzung des Importverbots plötzlich rückgängig gemacht hat, schreibt Masimo – zumal die neue Entscheidung ohne Anhörung beider Seiten erfolgt sei. Der Patentinhaber gibt an, davon erst durch Apples Freischaltungsankündigung erfahren zu haben.
Masimo verweist auf Apples riesige US-Investitionen
Durch die Blume erhebt Masimo einen weiteren Vorwurf gegen die Zollbehörde: Der plötzlichen Entscheidung zu Apples Gunsten ist nämlich Apples riesige angekündigte Investition von nun 600 Milliarden US-Dollar in den Heimatmarkt vorausgegangen, wie die Klageschrift nüchtern anführt. Apple-Chef Tim Cook überreichte dabei US-Präsident Donald Trump persönlich eine Glasscheibe mit Apple-Logo und Standfuß aus Echtgold.
Der Pulsoximeter-Spezialist Masimo und Apple führen seit mehreren Jahren einen Patentstreit. Masimo wirft Apple vor, Mitarbeiter abgeworben und Technik gestohlen zu haben, um der Apple Watch Blutsauerstoffmessung beizubringen. Apple weist die Vorwürfe zurück. Für den Konzern war es wichtig, die SpO2-Funktion zurückzubringen, schließlich steht in wenigen Wochen die Vermarktung neuer Modellgenerationen bevor: Neben der iPhone-17-Reihe dürfte Apple im September auch Ultra 3, Series 11 und SE 3 vorstellen.
(lbe)
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