Der Kulturpass für junge Menschen steht offenbar vor dem Aus. Hintergrund ist eine Einschätzung des Bundesrechnungshofs, wonach der Bund keine verfassungsrechtliche Finanzierungskompetenz für das Projekt hat. Aufgrund dieser Einschätzung sieht der parteilose Kulturstaatsminister Wolfram Weimer kaum noch eine Chance für den Kulturpass. „Wir werden fortan andere Projekte der Kulturförderung für Jugendliche intensivieren“, sagte Weimer.

Der Kulturpass war 2023 von der Ampelregierung eingeführt worden. „Nachdem die Vorgängerregierung den Kulturpass bereits haushälterisch auf Null und damit faktisch eingestellt hat, gibt nun auch die Rechtslage kaum mehr Chancen, den Kulturpass neu zu beleben“, sagte der Kulturstaatsminister.

Weiter hieß es vonseiten des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM), der Rechnungshof empfehle, die Förderung des Bundes zu beenden und keine weiteren Ausgaben im Bundeshaushalt vorzusehen. Kultur sei in Deutschland Ländersache. „Wir nehmen das Urteil des Bundesrechnungshofs sehr ernst“, sagte Weimer.

„Ein herber Schlag für die junge Generation“

Der Kulturpass war vor zwei Jahren für Menschen des Jahrgangs 2005 mit 200 Euro gestartet. Im vergangenen Jahr konnten sich junge Leute, die im selben Jahr ihren 18. Geburtstag feierten, immerhin noch 100 Euro als persönliches Kulturbudget per App sichern. Damit konnten sie Konzerte, Kinos, Museen und Theatervorstellungen besuchen oder sich Bücher, Tonträger oder Musikinstrumente kaufen. Der Pass galt als Prestigeprojekt der früheren Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne), mit dem sie die Kulturbranche nach der Coronapandemie beleben wollte.

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Seit der Einführung beliefen sich die Ausgaben aus dem BKM-Haushalt auf mehr als 100 Millionen Euro, wie eine Sprecherin mitteilte. Auch die IT-Kosten stiegen demnach zuletzt auf über 30 Millionen Euro. „Die Nutzung blieb jedoch hinter den Erwartungen zurück“, sagte die BKM-Sprecherin. Zudem habe die politische Unterstützung im Parlament abgenommen.

Der Vorsitzende des Kulturausschusses im Bundestag, Sven Lehmann (Grüne), hatte eine mögliche Abschaffung des Kulturpasses zuletzt wiederholt kritisiert. Der Kulturpass sei eines der erfolgreichsten Programme der vergangenen Jahre. „CDU/CSU und SPD lassen den Kulturpass aushungern“, sagte Lehmann. „Das ist enttäuschend und ein herber Schlag für die junge Generation.“

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