In diesem Tagen jährt sich der Ausbruch der Flüchtlingskrise zum zehnten Mal. Sie hat Europa verändert.
Kaum ein Satz hat die Nachkriegspolitik so geprägt wie Angela Merkels überzeugtes Credo „Wir schaffen das.“ Und kaum eine Nacht war so bedeutend wie jene zum 5. September, als die deutsche Kanzlerin und ihr österreichischer Kollege Werner Faymann sich entschlossen, sich jenen 15.000 Flüchtlingen nicht gewaltsam entgegenzustellen, die von den Ungarn Richtung Westen geschickt wurden.
Klar, ein Einsatz von Polizei oder gar Armee gegen die Geflüchteten war wohl nicht möglich. Nicht unterschlagen werden darf auch die unsägliche Rolle des von der Rechten so bejubelten ungarischen Premiers Orbán, der die Flüchtlinge mit Bussen an die österreichische Grenze bringen ließ – um dann Wochen später scheinheilig zu bejammern, dass diese immer noch offen seien.
Doch in den folgenden Monaten und Jahren wurde die Notbremse – aus Überforderung, Unfähigkeit gepaart mit Naivität – von Merkel, Faymann und Co. viel zu spät gezogen. Wir erleben seitdem einen Rechtsruck, der die EU immer mehr in Frage stellt. Befeuert wird der von den Problemen, eine so große Zahl an Migranten zu integrieren – und an der Unfähigkeit, Kriminelle rasch wieder loszuwerden.
Völlig gelöst wird das Problem wohl noch lange nicht, aber es wurde dazugelernt: Dass inzwischen weniger Flüchtlinge kommen, hat sehr wohl mit strengeren Regeln, mehr Druck auf EU-Nachbarn und der Erkenntnis zu tun, dass man die EU-Außengrenzen besser absichern muss. Und so hat man jenen Ansturm, der vor zwei Jahren für Rekordzahlen sorgte, rasch in den Griff bekommen.
Trotzdem bleibt die Lage schwierig: Dass Trump die Flüchtlingshilfe gestrichen hat, könnte dazu führen, dass sich wieder Tausende auf den Weg machen. Und: Putin und Konsorten setzen Migration längst als Waffe ein. Es gilt also, weiter konsequent zu bleiben.