Nach wochenlangem Ringen haben sich am vergangenen Donnerstag die USA und Europa auf ein Rahmengerüst geeinigt. In einer schriftlichen Erklärung ist festgelegt, dass der Höchstzollsatz nicht über 15 Prozent liegen soll. Auch die Automobilindustrie kommt noch einmal mit einem tiefblauen Auge davon: Die zunächst mit 27,5 Prozent bezifferte Zollbelastung für EU-Exporte in die USA wurde auf 15 Prozent gesenkt. Allerdings ist dieses Gerüst aufgrund rechtlicher Hebel, die die USA jederzeit aktivieren können, mehr als wackelig. Die EU muss dringend ihre eigene wirtschaftliche Souveränität stärken, anstatt sich auf die Abhängigkeit von den USA – auch im Bereich der Energiezusagen – zu verlassen.
Am 27. Juli beschlossen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und US-Präsident Donald Trump in Schottland in einem bilateralen Abkommen die Grundzüge der neuen Zollordnung. Im schwelenden Konflikt durch Amerikas zunehmende Abschottungspolitik kam es zu Einigungen. Fast vier Wochen nach dem Treffen zwischen von der Leyen und Trump stehen die Grundsatzvereinbarungen für den Export und Import von Waren – geknüpft an weitreichende Zugeständnisse aus Brüssel. Manche Mehrbelastung für Produktionsbranchen konnte noch abgewendet werden. Garantien, dass das so bleibt, gibt es jedoch nicht. Zumindest die transatlantischen Handelskriege scheinen fürs Erste beigelegt zu sein. Vergangenen Donnerstag konnte EU-Handelskommissar Maroš Šefčovič vor die Medien treten – jedoch ohne eine Jubelbotschaft. Im Zollstreit zwischen EU und USA hat Europa den Kürzeren gezogen.
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