Mehrere tausend Menschen wollten am Samstag in Frankfurt unter dem Motto „United4Gaza – Stoppt den Völkermord jetzt!“ demonstrieren. Jetzt hat die Stadt die Demo verboten: Die öffentliche Sicherheit sei in Gefahr, außerdem sei Frankfurt kein Platz „für antisemitische Umtriebe“, lautet die Begründung.

Palästinensische Fahnen werden während einer propalästinensischen Demonstration hinter Polizeibeamten

Polizisten am Rande einer früheren pro-palästinensischen Demo in Frankfurt
Bild © picture alliance/dpa | Andreas Arnold

Die pro-palästinensische Initiative „United4Gaza“ darf am Samstag nicht wie geplant in Frankfurt demonstrieren. Wie die Stadt am Mittwoch mitteilte, hat das Ordnungsamt die „potenziell antisemitische Versammlung“ verboten.

Man habe die Sicherheitslage analysiert und sei zu dem Schluss gekommen, „dass hier eine unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Sicherheit zu erwarten ist“, erklärte Ordnungsdezernentin Annette Rinn (FDP).

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00:35 Min.|27.08.25|Frank Angermund

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Darüber hinaus sei Frankfurt „kein Platz für antisemitische Umtriebe“. „Hass und Hetze gegen Israel auf unseren Straßen und Plätzen werden wir niemals akzeptieren“, sagte die FDP-Politikerin. Ein Verbot der Demonstration sei daher unumgänglich.

OB Josef: „Antisemitische Hetze darf es nicht geben“

„Ich unterstütze diese Entscheidung vollumfänglich“, sagte Oberbürgermeister Mike Josef (SPD). „Wenn eine solche Gefahreneinschätzung vorliegt, die sehr eindeutig ausfällt, dann handeln wir. Antisemitische Hetze und mögliche Gewalttaten auf den Frankfurter Straßen darf es nicht geben.“

Ein Mann in einem rot verschmierten weißen Hemd, rote Farbe auch im Gesicht

Die Demonstration unter dem Motto „United4Gaza – Stoppt den Völkermord jetzt!“ war mit bis zu 5.000 Teilnehmenden angemeldet. Nach Angaben der Veranstalterin sollte der Zug zwischen 15 und 21 Uhr vom Hafenpark bis zum Goetheplatz durch die Frankfurter Innenstadt führen.

Die Stadt, in der am Samstag auch zehntausende Menschen zum Museumsuferfest erwartet werden, ging allerdings davon aus, dass noch mehr Demonstranten kommen könnten. Das Ordnungsamt verwies auf die jüngste pro-palästinensische Demonstration in Berlin, zu der rund 15.000 Protestierende gekommen waren.

„Diese Zustände sind bei einer aktuell stattfindenden überregionalen Mobilisierungskampagne auch in Frankfurt zu erwarten“, argumentierte die Stadt.

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27.08.25, 16:00 Uhr

Quelle: hessenschau.de