Bundestagspräsidentin: Julia Klöckner weist Vorwurf der Parteilichkeit zurück

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat sich gegen Vorwürfe verteidigt, sie übe ihr Amt parteilich aus. Nicht jede Meinung, die man selbst nicht teile, sei extremistisch, sagte Klöckner der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ). „Meinungsfreiheit umfasst nicht nur die eigene.“ Es mache ihr Sorgen, „wenn sich Demokraten der Mitte
untereinander in Auseinandersetzungen als Gefahr für die Demokratie
bezeichnen oder sich absprechen, demokratisch zu sein“.

Kritik werde „immer häufiger nicht gegen die Position, sondern die Person“ gerichtet, sagte Klöckner der FAZ weiter. Die Bundestagspräsidentin forderte: „Der Ton unter Demokraten sollte – bei aller Unterschiedlichkeit der Meinungen – immer von einem grundsätzlichen Respekt geprägt sein.“ 

„Wer keine Position bezieht, der muss auch keinen Widerspruch ertragen
und damit umgehen“, sagte Klöckner weiter. „Ich beziehe Position und erläutere sie.“

Die Bundestagspräsidentin wies zudem den in den Reihen von SPD, Grünen und Linken erhobenen Vorwurf zurück, auf einer Veranstaltung der Koblenzer CDU Parallelen zwischen den Arbeitsmethoden der Tageszeitung taz und des rechtspopulistischen Portals Nius gezogen zu haben. Laut Medienberichten hatte Klöckner dort gesagt, beide Medien seien sich „in ihrer Methodik nicht so sehr unähnlich“. Mit Blick darauf sagte Klöckner nun, sie habe keinen direkten Vergleich gezogen, „wohl aber betont, dass uns als Gesellschaft Blockbildungen auch in der Medienlandschaft nicht guttun“.

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