Einer NATO-Prognose zufolge werden 2025 erstmals alle Mitglieder das Zwei-Prozent-Ziel erreichen. Von der neuen Zielvorgabe von 3,5 Prozent des BIP für Verteidigung sind die meisten aber weit entfernt.
Alle 32 Mitglieder der NATO erreichen in diesem Jahr zum ersten Mal voraussichtlich das Ziel, zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung in die Verteidigung zu investieren.
Das geht aus Daten der NATO hervor, die heute veröffentlicht wurden. 2023 hätten dem NATO-Bericht zufolge nur zehn Mitglieder das Zwei-Prozent-Ziel erreicht.
Fünf Prozent des BIP als Zielvorgabe
Auf ihrem Gipfel im Juni einigten sich die NATO-Mitglieder allerdings darauf, die Verteidigungsausgaben von 2 auf 3,5 Prozent zu erhöhen. Weitere 1,5 Prozent des BIP sollen demnach für andere Maßnahmen bereitgestellt werden. Dazu gehören die Modernisierung von Straßen, Brücken, Häfen und Flugplätzen, damit die Streitkräfte besser eingesetzt werden können.
Außerdem kann das Geld für Maßnahmen zur Abwehr von Cyber- und Hybridangriffen und zur Vorbereitung der Gesellschaften auf künftige Konflikte genutzt werden. Dem aktuellen Bericht zufolge werden nur drei NATO-Mitglieder dieses Jahr das neue Ziel von 3,5 Prozent schaffen.
Verteidigungsausgaben steigen langsamer
Die europäischen NATO-Staaten und Kanada erhöhen ihre Verteidigungsausgaben also – 2025 allerdings voraussichtlich weniger stark als noch im vergangenen Jahr. Konkret wird nach jetzt veröffentlichen Schätzungen mit einem Anstieg um 15,9 Prozent auf 559 Milliarden US-Dollar (479 Mrd. Dollar) gerechnet.
Im vergangenen Jahr gab es noch ein Plus von schätzungsweise 18,6 Prozent. Die Europäer und Kanada bleiben damit weiterhin klar hinter den USA zurück. Deren Verteidigungsausgaben werden sich nach den Vergleichszahlen der NATO in diesem Jahr vermutlich auf etwa 845 Milliarden US-Dollar belaufen.
Deutsche Zahlen noch offen
Der Anteil der amerikanischen Ausgaben an den Gesamtausgaben ist damit noch immer überproportional groß. Ein NATO-Sprecher verwies allerdings darauf, dass für Deutschland wegen der lange unklaren Haushaltslage bislang nur Ausgaben in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts einkalkuliert wurden.
Demnach könnte sich die Differenz noch etwas verringern, wenn der Bundeshaushalt für das laufende Jahr verabschiedet wird und Berlin neue höhere Zahlen vorlegt. Finanzminister Lars Klingbeil sagte im Juni, die deutschen Verteidigungsausgaben würden 2025 2,4 Prozent des BIP und bis 2029 3,5 Prozent erreichen.
Lob für Deutschland
Am Rande einer Konferenz in Würzburg lobte NATO-Generalsekretär Mark Rutte die steigenden Verteidigungsausgaben Deutschlands. „Bis 2029 wird Deutschland über 150 Milliarden Euro für seine Verteidigung ausgeben. Das ist mehr als doppelt so viel wie 2021 und fast viermal so viel wie 2018“, sagte Rutte.
Das bedeute, dass Deutschland in Europa „wirklich eine Führungsrolle“ übernehme. „Und das brauchen wir“, sagte der NATO-Generalsekretär.
Reaktion auf Krieg in der Ukraine
Der Vorstoß zu höheren Verteidigungsausgaben ist eine Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, der in ganz Europa zu erheblichen Sicherheitsbedenken geführt hat. Er ist auch eine Folge des Drucks von US-Präsident Donald Trump, der den europäischen Verbündeten wiederholt vorgeworfen hat, nicht genug in ihre eigene Sicherheit zu investieren.
Trump warnte die Europäer, Washington werde diejenigen, die ihren Verpflichtungen nicht nachkommen, im Notfall möglicherweise nicht verteidigen.