Islamabad/Berlin. Rund 50 Afghaninnen und Afghanen aus Pakistan werden im Laufe des Tages in Deutschland erwartet. Die Menschen mit Aufnahmezusage sollen nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur mit einem Linienflug aus der pakistanischen Hauptstadt Islamabad in Hannover ankommen. Zuvor hatten mehrere Medien über die geplante Einreise berichtet.
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Viele afghanische Familien harren bereits Monate oder Jahre in Islamabad aus. Vor einigen Wochen kam es außerdem zu Abschiebungen von Afghanen aus den Bundesaufnahmeprogrammen aus Pakistan in ihr Herkunftsland. Eine Frau sagte der dpa am Flughafen in Islamabad vor ihrem Abflug, sie habe 14 Monate bis zu ihrer Ausreise gewartet. Die Zeit in Islamabad habe sie voller Sorgen verbracht. Nun freue sie sich auf ein Leben in Freiheit und Sicherheit.
Koalition stoppte Aufnahmeprogramm
Die schwarz-rote Bundesregierung hatte das Aufnahmeprogramm für besonders gefährdete Afghaninnen und Afghanen im Mai gestoppt. Neben früheren Ortskräften deutscher Institutionen und ihren Angehörigen sollten auch Afghanen aufgenommen werden, die Verfolgung durch die islamistischen Taliban fürchten müssen, etwa weil sie sich in der Vergangenheit als Anwälte oder Journalistinnen für Menschenrechte eingesetzt haben.
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Dass jetzt einige der Betroffenen trotzdem mit ihren Angehörigen einreisen dürfen, liegt daran, dass sie, um ihre Einreise durchzusetzen, in Deutschland geklagt hatten.
Abgeschoben statt aufgenommen: Deutschlands Versprechen an Afghanen zerplatzt
Die afghanische Frauenrechtlerin Ariana hat in Pakistan auf ihre Ausreise nach Deutschland gewartet. Doch sie wurde abgeschoben, zurück nach Afghanistan. Sie berichtet von ihrer Angst vor den Taliban – und dem Gefühl, von der Bundesregierung im Stich gelassen zu werden.
Zusätzliche Dringlichkeit hatte die Angelegenheit bekommen, nachdem die pakistanischen Behörden damit begonnen hatten, im Zuge einer Abschiebungswelle auch Afghanen aus dem deutschen Aufnahmeprogramm nach Afghanistan abzuschieben. Das Auswärtige Amt teilte mit, etwa 210 der rund 2.000 Menschen aus dem Programm, die sich zuletzt in Pakistan aufgehalten hätten, seien nach Afghanistan abgeschoben werden, man stehe mit ihnen in Kontakt.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte vor gut einer Woche noch Kritik an der Dauer des Aufnahmeprozesses zurückgewiesen. Er betonte: „Ich bin nicht bereit, auf reguläre Aufnahmeverfahren, ich bin nicht bereit, auf Sicherheitsüberprüfungen zu verzichten.“
SPD-Abgeordneter: Müssen Versprechen halten
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Hakan Demir sagte der dpa: „Es ist richtig, dass jetzt ein Teil der gefährdeten Afghanen kommen kann.“ Die Bundesregierung müsse nun die Aufnahme aller Menschen mit Aufnahmezusage schnellstmöglich umsetzen. Er fügte hinzu: „Wir dürfen unsere Versprechen nicht erst dann halten, wenn Gerichte uns dazu zwingen.“
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RND/dpa