Jetzt ist es beschlossene Sache: Im Stadtrat von Chemnitz gibt künftig zwei AfD-Fraktionen!
Oberbürgermeister Sven Schulze: „Wir werden im Interesse der Stadt auf das weitere Beschreiten des Rechtsweges verzichten.“ Schon jetzt hätten die internen Streitigkeiten der AfD viel Zeit gekostet. Ausschüsse und Beiräte konnten monatelang nicht vollständig arbeiten. Eine Fortsetzung des Streits, so Schulze, würde die Arbeit nur weiter verzögern. Hintergründe finden Sie hier.
Sitzung am 15. September angesetzt
Durch die Bildung von zwei AfD-Fraktionen muss in einer außerordentlichen Stadtratssitzung am 15. September über die Besetzung der Ausschüsse, Beiräte und Aufsichtsräte neu entschieden werden.