Russland hat sich verpflichtet, keine chemischen Waffen herzustellen oder einzusetzen. Allerdings soll die Armee in der Ukraine dagegen massiv verstoßen. Lesen Sie den ganzen Artikel hier.
Das ukrainische Militär hat nach eigenen Angaben eine Pipeline-Anlage und eine Raffinerie in Russland angegriffen und damit seine Schläge gegen russische Ölinfrastruktur fortgesetzt. Nach einer Mitteilung des Generalstabs wurde ein Objekt in der russischen Region Brjansk ins Visier genommen, das zu einer Pipeline gehört. Die Anlage sei von strategischer Bedeutung für die Versorgung der russischen Armee mit Erdölprodukten. Es seien zahlreiche Treffer und anschließend Feuer registriert worden, hieß es weiter. Eine Bestätigung von russischer Seite gab es zunächst nicht.
Der ungarische Außenminister Peter Szijjarto erklärte, die russischen Öllieferungen über die Druschba-Pipeline in sein Land seien nicht betroffen. „Der nächtliche Angriff auf die russische Energie-Infrastruktur betrifft weder die Erdölpipeline ,Druschba‘ noch die nach Ungarn gehenden Erdöllieferungen“, schrieb er auf Facebook. Die Ukraine hatte die Pipeline, die ebenfalls durch die Region Brjansk läuft und über die auch die Slowakei beliefert wird, wiederholt ins Visier genommen – dies hatte zu Spannungen mit den beiden EU-Ländern geführt.
Der Chef der ukrainischen Drohnentruppen, Robert Browdi, schrieb zu dem jetzt gemeldeten Angriff, die Anlage sei wichtig für den Transport von Mineralölprodukten aus belarussischen Raffinerien nach Russland. Er veröffentlichte ein nicht unabhängig überprüfbares Video, das den Angriff zeigen soll. Der Generalstab teilte außerdem mit, dass die Ölraffinerie Ilski im südrussischen Gebiet Krasnodar angegriffen worden sei. Explosionen und Brände seien festgestellt worden. In sozialen Medien kursierten nicht überprüfbare Videos von Explosionen, die den Angriff zeigen sollen.
Der frühere ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, sieht in den Diskussionen um eine Entsendung deutscher oder europäischer Friedenstruppen in sein Land derzeit nur eine „Scheindebatte“. „Solange man nicht weiß, was genau diese Truppen tun werden und mit welchem Mandat, kann doch kein deutscher Politiker ernsthaft behaupten, dass man 5.000 oder 10.000 Soldaten schickt“, sagte Melnyk dem Magazin „Stern“.