Wenn Oberbürgermeister Sven Schulze am 15. September die Stadtratssitzung eröffnet, erwartet ihn ein Novum. Zum ersten Mal sitzen ihm zwei AfD-Fraktionen gegenüber: die größere AfD-Ratsfraktion mit zwölf Mitgliedern und die kleinere AfD-Stadtratsfraktion mit drei Mitgliedern. Ein interner Streit hatte zur Spaltung geführt, die nicht mehr rückgängig gemacht wurde. Die Hintergründe lesen Sie hier.

„Thema beendet“

Für Dr. Volker Dringenberg, Jurist und Vorsitzender der größeren Gruppe, ist die Sache klar. „Das Thema ist für mich beendet“, sagt er. Man hätte die Differenzen zwar besser lösen können, aber jetzt gehe es darum, konstruktive Arbeit im Stadtrat abzuliefern. Rechtliche Schritte wird es keine mehr geben. Sein Fraktionsgeschäftsführer Ronny Licht ergänzt: „Vier Jahre mit zwei Fraktionen – so ziehen wir das durch.“ Klar ist auch: Sebastian Wappler bleibt Mitglied der großen AfD-Fraktion, hatte zwischenzeitlich mit der kleineren geflirtet.

Namen bleiben gleich

Auch die Namensähnlichkeit der beiden Fraktionen bleibt bestehen. Vorerst! „Es wäre unverantwortlich, jetzt noch etwas zu ändern“, betont Licht. Die Unterlagen für die anstehende Mammutsitzung mit Neuwahlen aller Ausschüsse seien längst gedruckt. Über Namen könne man sich später Gedanken machen.

Abstimmung über die Ausschüsse

Die Ausschüsse müssen neu besetzt, gegebenenfalls aufgestockt werden. Dringenberg, elegant gekleidet mit weißem Hemd, grüner Hose, bordeauxfarbenen Socken und hellbraunen Budapestern, auf das mögliche Abstimmungsverhalten der Seinen gefragt, blickt nachdenklich und sagt: „Das haben wir noch nicht endgültig beschlossen. Auf der einen Seite können wir das sehr gut verstehen, weil es ja durch uns verursacht wurde. Man kann aber auch die Frage stellen, ob man die Anzahl der Ausschussmitglieder immer weiter erhöhen muss. Insofern werden wir uns im Zweifel enthalten.“

Zusammenarbeit und Ausblick

Im Gespräch kündigt Dringenberg an, die Kooperation mit der kleineren AfD-Gruppe so zu gestalten wie mit allen anderen Fraktionen – „rein an der Sache orientiert“. Ob es eine spätere Wiedervereinigung geben könnte, lässt er offen. Er zupft an seinem Armbändchen, das aus vier Würfeln besteht, die das Wort „Papa“ bilden, überlegt lange, wiegt den Kopf und sagt dann: „Das kann ich im Augenblick nicht sehen, aber man sollte ja niemals etwas ausschließen.“

Politische Vorhaben

Inhaltlich hat die AfD-Fraktion konkrete Pläne. Geprüft werden soll, ob Tempo-30-Zonen in Chemnitz sinnvoll sind oder reduziert werden könnten. Außerdem will man erreichen, dass Chemnitz ein Durchfahrtsort wird, falls die Tour de France 2030 in Sachsen startet. Auch die Entwicklung der Städtischen Theater steht im Fokus – ebenso wie der Erhalt des Namens der „Chemnitzer Hütte“ in Südtirol. Dieser steht auf der Kippe, weil es Umbenennungspläne gibt. Die Hütten sollen neue, regionalere Namen bekommen, die sich stärker an lokalen Gegebenheiten orientieren und eine bessere alpine Identität schaffen.