Nach der Verletzung seines Luftraums durch russische Drohnen hat Polen bei der Nato Konsultationen gemäß Artikel 4 des Nordatlantikvertrags beantragt. Gemäß Artikel 4 kann jeder Mitgliedstaat im Fall einer Bedrohung seiner „territorialen Integrität, politischen Unabhängigkeit oder Sicherheit“ die Einberufung einer Sitzung des Nordatlantikrates in Brüssel verlangen.
Auf der Sitzung des Nato-Rats muss das Thema besprochen werden – das kann zu gemeinsamen Beschlüssen oder Maßnahmen führen, muss es aber nicht.
Der mögliche Anwendungsbereich von Artikel 4 ist somit weniger klar als das in Artikel 5 des Bündnisvertrags fixierte Beistandsversprechen für den Fall eines „bewaffneten Angriffs“ auf ein oder mehrere Nato-Länder.
Laut Nato wurde Artikel 4 vor diesem Mittwoch in der mehr als 75-jährigen Geschichte der Allianz sieben Mal aktiviert, fünfmal von der Türkei. Dabei ging es in den Jahren zwischen 2003 und 2020 jeweils um Entwicklungen in den Nachbarländern Irak und Syrien.
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2014 aktivierte Polen im Zusammenhang mit der russischen Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim Artikel 4. Nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022 kamen auf Antrag mehrerer osteuropäischer Länder die Nato-Gesandten der Mitgliedsländer zu Konsultationen unter Artikel 4 zusammen. (AFP)