Eine Gaza-Demonstration mit unter anderen Sahra Wagenknecht, dem Rapper Massiv und Dieter Hallervorden am Samstag kann nach Angaben der Veranstalter am Brandenburger Tor stattfinden. Eine Sprecherin von Wagenknecht sagte am Donnerstag, man habe sich mit den Organisatoren des für den 21. September geplanten Berlin-Marathons geeinigt. Die Veranstalter des Sportgroßereignisses benötigen Platz für Aufbauten.
Zuvor hatte die Sprecherin erklärt, die Polizei habe einen Ausweichort an der Straße des 17. Juni etwa 600 Meter vom Brandenburger Tor entfernt angeboten. Weil das nicht akzeptabel sei, habe man einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht Berlin eingereicht. Der werde nun zurückgezogen, so die Sprecherin.
Noch keine Rechtssicherheit bei Parole „From the River to the Sea“
Die Parole „From the River to the Sea – Palestine will be free“ wird oft auf pro-palästinensischen Demonstrationen gerufen, obwohl sie strafrechtlich verfolgt wird. Doch die Gerichte urteilen unterschiedlich.mehr
15.000 Menschen angemeldet
Die Berliner Polizei bestätigte, dass die Demonstration für den Platz des 18. März vorgesehen sei. Mit Flächen auf der Ebertstraße hätten die angemeldeten 15.000 Menschen dort Platz. Die Kooperationsgespräche mit dem Veranstalter seien aber noch nicht abgeschlossen, sagte ein Polizeisprecher.
Die Demonstration richtet sich gegen das Vorgehen Israels im Gazastreifen sowie grundsätzlich gegen Waffenlieferungen in Kriegsgebiete. Sie wirbt für „Frieden statt Wettrüsten“.
