Chinas Vorbereitungen auf einen Krieg zur Einnahme Taiwans könnten eine Kettenreaktion in der Region auslösen und letztlich die Sicherheit der Vereinigten Staaten bedrohen. Diese Warnung äußerte Chiu Chui-cheng, Taiwans Minister und Leiter des Mainland Affairs Council, am Freitag in Washington.
Bei einer Veranstaltung der in Washington ansässigen Heritage Foundation betonte Chiu, dass die Kommunistische Partei Chinas seit Langem nicht bereit sei, auf den Einsatz von Gewalt gegen das demokratisch regierte Taiwan zu verzichten, das sie als Teil ihres Staatsgebiets betrachtet.
Chiu erklärte, China strebe in seinem Bestreben nach einer „Wiedervereinigung mit Taiwan“ danach, den Einfluss der USA aus dem Asien-Pazifik-Raum zu verdrängen und letztlich die Vereinigten Staaten als globale Führungsmacht abzulösen – „um nationale Größe wiederherzustellen und den sogenannten ‚China Dream‘ zu verwirklichen.“
Er ergänzte, Peking bereite sich „aktiv auf einen Krieg vor“ und verwies auf verstärkte chinesische Militäraktivitäten rund um die Insel.
„Sollte Taiwan gewaltsam von China übernommen werden, würde dies einen Dominoeffekt auslösen, das regionale Machtgleichgewicht untergraben und die Sicherheit und den Wohlstand der Vereinigten Staaten direkt bedrohen“, warnte Chiu.
China teilte am Freitag mit, dass sein neuester Flugzeugträger, die Fujian, die Taiwanstraße durchquert habe. Sobald das Schiff in Dienst gestellt ist, wird es Peking ermöglichen, seine militärische Präsenz weiter in den Westpazifik auszudehnen.
Die Vereinigten Staaten sind trotz fehlender formaler diplomatischer Beziehungen der wichtigste internationale Unterstützer und Waffenlieferant Taiwans. Chiu betonte, wie sehr Taipeh die Bekräftigung dieses Engagements unter Präsident Donald Trump schätze.
Er hob hervor, dass Taiwan als weltweit führender Hersteller modernster Computerchips das Zentrum der globalen Hightech-Industrie sei.
„Sollte Taiwans Rolle in diesem Bereich beeinträchtigt werden, wäre dies ein enormer Verlust für die internationale Gemeinschaft – insbesondere für die USA und ihre Technologiebranche“, so Chiu.
Die Regierung Taiwans weist Pekings Souveränitätsansprüche entschieden zurück und betont, dass allein die Bevölkerung der Insel über ihre Zukunft entscheiden könne.
Besuche hochrangiger taiwanischer Regierungsvertreter in den USA sind im Vergleich zu jenen anderer wichtiger US-Verbündeter selten und verlaufen meist unter geringer öffentlicher Aufmerksamkeit.
Die chinesische Botschaft in Washington erklärte, Peking sei bereit, „mit größter Aufrichtigkeit und allen Kräften auf eine friedliche Wiedervereinigung“ mit Taiwan hinzuarbeiten.
„Gleichzeitig wird China alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um die nationale Souveränität und territoriale Integrität zu verteidigen und entschlossen gegen separatistische Bestrebungen nach ‚Unabhängigkeit Taiwans‘ sowie gegen äußere Einmischung vorgehen“, so Sprecher Liu Pengyu in einer schriftlichen Stellungnahme auf Nachfrage zu Chius Äußerungen.
Unmittelbar vor Chius Rede hatte das chinesische Militär die Durchfahrt eines US-amerikanischen und eines britischen Kriegsschiffs durch die Taiwanstraße verurteilt.
Die US-Marine sowie gelegentlich Schiffe verbündeter Staaten wie Kanada, Großbritannien und Frankreich durchqueren die Meerenge, die sie als internationale Wasserstraße betrachten, etwa einmal im Monat.
Peking hingegen betrachtet die strategisch wichtige Wasserstraße als Teil seines eigenen Hoheitsgebiets.