Bundestagspräsidentin: Julia Klöckner weist Kritik an ihrer Amtsführung zurück

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat Kritik aus den Reihen der Grünen an ihrer Amtsführung zurückgewiesen. Die CDU-Politikerin reagierte damit auf Aussagen der ehemaligen grünen Spitzenpolitiker Robert Habeck und Ricarda Lang. Beide hatten ihr vorgeworfen, gezielt zu polarisieren.

„Ich weiß ja selbst, wie es ist, nicht mehr in der Regierung zu
sitzen, sondern Opposition zu sein. Ich empfehle, das mit Würde und
konstruktiv zu ertragen“, sagte Klöckner der Augsburger Allgemeinen in Anspielung auf das Ausscheiden der Grünen aus der Regierung nach dem Ende der Ampelregierung.
„Manchmal sagen Botschaften ja mehr über den Absender etwas aus als
über den, den es treffen soll.“ Jeder müsse aushalten können, dass nicht
alle die eigenen Ansichten teilten.

Zugleich warnte die Bundestagspräsidentin vor einem veränderten
politischen Klima im Parlament. Soziale Netzwerke wie TikTok oder
Instagram hätten dazu beigetragen, dass Reden zunehmend für kurze
Videoclips inszeniert würden. „Das ist ja auch von Erfolg gekrönt, wird
oft angeschaut, geklickt. Aber es macht den Austausch der Argumente
kaputt“, so Klöckner. Besonders AfD und Linke nutzten diese
Inszenierung.

Verbindungen zwischen Klöckner und Nius-Finanzier

Habeck hatte Klöckner in einem Interview mit der taz als Fehlbesetzung für das Amt der Bundestagspräsidentin bezeichnet. „Sie war noch nie in der Lage, Dinge zusammenzuführen. Sie hat immer nur polarisiert, polemisiert und gespalten“, sagte er. Die ehemalige Grünen-Parteichefin Ricarda Lang bezeichnete Klöckner in einem Podcast des Stern als „Polarisierungsunternehmerin“. Sie kümmere sich nicht um die „realen Probleme der Menschen“, sondern stelle vor allem „Empörungsdebatten und Symboldebatten“ daneben, sagte Lang.

© Lea Dohle

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Klöckner war insbesondere in die Kritik geraten, nachdem sie die linke Zeitung taz auf einer CDU-Feier mit dem rechtspopulistischen Internetportal Nius verglichen hatte. Beide seien in ihren Methoden und ihrem Vorgehen „nicht sehr unähnlich“, sagte Klöckner damals. Die Veranstaltung fand in den Räumen des Koblenzer Unternehmens CompuGroup Medical statt, dessen Gründer Frank Gotthardt das Portal Nius finanziert. Über die Verbindungen zwischen Klöckner und Gotthart berichtete auch die ZEIT.

Daneben stießen Klöckners Entscheidung, die Regenbogenfahne nur noch am 17. Mai, dem Internationalen Tag gegen Homophobie, offiziell wehen zu lassen sowie die strenge Auslegung von Bekleidungsvorschriften im Bundestag auf Kritik. Sie ist seit Beginn der neuen Legislaturperiode Bundestagspräsidentin.

Julia Klöckner

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