Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben gemeinsam mit der EU von der iranischen Führung rasches Handeln im Streit um das Atomprogramm des Landes gefordert. EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sagte nach einem Treffen am Rande der UN-Generalversammlung in New York, die Diplomatie habe noch eine Chance, die Zeit laufe jedoch ab: „Wir müssen auch auf iranischer Seite konkrete Schritte sehen.“
Zu den geforderten Schritten gehören die Wiederaufnahme direkter Gespräche mit den USA sowie uneingeschränkter Zugang der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA) zu allen Atomanlagen. Man sei bereit, den Sanktionsmechanismus in Gang zu setzen, hieß es. Zugleich sei man aber entschlossen, eine diplomatische Lösung anzustreben.
Die europäischen und iranischen Vermittler kündigten an, ihre Gespräche weiterzuführen. Das iranische Außenministerium teilte mit, es seien Vorschläge zur Fortführung der Diplomatie angesprochen worden. Auch aus französischen Diplomatenkreisen hieß es, die Gespräche sollten fortgesetzt werden. Ein Aufschub der Sanktionen um bis zu sechs Monate sei denkbar, falls der Iran den Forderungen nachkommt.
Der französische Präsident Emmanuel Macron sagte, er werde sich am Mittwoch mit seinem iranischen Amtskollegen Massud Peseschkian treffen.“Entweder macht der Iran eine Geste und beschreitet den Weg des Friedens und der Stabilität und erlaubt der IAEA, ihre Arbeit zu tun, oder die Sanktionen werden wieder in Kraft gesetzt“, sagte er vor der UN-Generalversammlung.
Wadephul zeigt sich skeptisch
Die E3-Staaten hatten Ende August das Verfahren zur Wiedereinführung von UN-Sanktionen eingeleitet. Dieser sogenannte Snapback-Mechanismus läuft am 27. September aus. Am Freitag stimmte der UN-Sicherheitsrat gegen eine Resolution, mit der der Iran von weiteren Sanktionen verschont geblieben wäre. Nach Ansicht der Europäer reichert der Iran Uran weit über die für zivile Zwecke zulässigen Werte hinaus an. Die iranische Führung weist dies zurück und betont, sein Programm diene ausschließlich friedlichen Zwecken.
© Lea Dohle
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Am Montag hatte jedoch fast ein Viertel aller iranischen Abgeordneten die
Staatsführung dazu aufgefordert, Atombomben herzustellen. 71 der 290
Abgeordneten unterzeichneten einen Brief an den Nationalen
Sicherheitsrat, wie iranische Medien berichteten. Zur Begründung
verwiesen sie auf eine veränderte Sicherheitslage in der Region nach dem
zwölftägigen Krieg Israels gegen den Iran im Juni.
Außenminister Johann Wadephul (CDU) hatte sich im Vorfeld des Treffens skeptisch gezeigt. Nach Jahren der Verzögerungstaktik seien die Chancen auf eine Einigung „außerordentlich gering“. Der Iran müsse glaubhaft darlegen, dass er dauerhaft auf Atomwaffen verzichte. Die iranische Führung missachte seit Jahren ihre Verpflichtungen aus der Wiener Nuklearvereinbarung, sagte Wadephul.
Unterdessen bekräftigte US-Präsident Donald Trump in seiner Rede vor der UN-Generalversammlung, der Iran dürfe niemals in den Besitz von Atomwaffen gelangen. Das geistliche Oberhaupt Ajatollah Ali Chamenei erklärte in einer Botschaft, sein Land benötige keine Atomwaffen und habe nicht die Absicht, eine zu bauen. Verhandlungen mit den USA lehnte er jedoch ab und bezeichnete sie als Sackgasse.
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Iran:
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