In der Nacht zu Freitag sind über Schleswig-Holstein mehrere Drohnen gesichtet worden. Wie Landesinnenministerin Sabine Sütterlin-Waack (CDU) mitteilte, wird nun dem Verdacht auf Spionage und Sabotage nachgegangen. Zuvor berichtete der NDR über den Vorfall.

Das Innenministerium stehe „im intensiven und fortschreitenden Austausch“ mit dem Bund und der Bundeswehr, sagte die CDU-Politikerin. Wie viele Drohnen gesichtet wurden und wo genau, dazu machte die Ministerin keine Angaben.

„Die Landespolizei verstärkt derzeit deutlich die Drohnenabwehr auch in Abstimmung mit den norddeutschen Ländern“, sagte Sütterlin-Waack. Den Ausbau der Drohnenabwehr bezeichnete sie als gesamtstaatliche Aufgabe, bei der Bundesregierung,
Bundeswehr und Länder ihre Bemühungen verstärken müssten.

Drohnen über Dänemark sorgen für Luftraumsperrung

Auch im Nachbarland Dänemark wurden in den vergangenen Tagen zahlreiche Drohnen gesichtet. Darunter waren mehrere größere Drohnen, die am Montagabend zur stundenlangen Sperrung des Hauptstadtflughafens Kopenhagen führten. Am Mittwochabend tauchten weitere Drohnen über Flughäfen im Westen des Landes auf, was unter anderem zur Sperrung des Luftraums über dem Flughafen Aalborg führte.

Wer hinter den Vorfällen steckt, ist nach wie vor unklar. Die dänische Regierung spricht von einem „hybriden Angriff“. Die Ermittler gehen von einem professionellen Akteur mit den nötigen Fähigkeiten aus, der damit Unruhe in dem Nato-Land stiften will.

„Wir sind nicht im Krieg, aber wir leben auch nicht mehr im Frieden“

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist indes der Ansicht, dass nach den jüngsten Vorfällen nicht mehr von Frieden in Deutschland gesprochen werden könne. „Wir sind nicht im Krieg, aber wir leben auch
nicht mehr im Frieden“, sagte er bei einer Veranstaltung in Berlin.

© Lea Dohle

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Die
Bedrohung sei real, sagte der Kanzler. Zwar nannte er die Verursacher nicht beim Namen, zählte aber einige Vorfälle auf, die ihm Sorge bereiten. „Drohnenüberflüge, Ausspionieren, Tiergartenmord, massive Bedrohung
einzelner Personen des öffentlichen Lebens, nicht nur in Deutschland,
sondern auch in vielen anderen Ländern Europas. Sabotageakte, täglich.
Der Versuch, Datencenter lahmzulegen. Cyberattacken“, sagte er.

Osteuropäische Staaten beraten über Drohnenabwehrsystem

Unterdessen haben osteuropäische Mitglieder der Europäischen Union den Aufbau eines Abwehrsystems gegen unbemannte Luftfahrzeuge vorangetrieben. Ein sogenannter „Drohnenwall“ habe „unmittelbare Priorität“ beim Schutz der EU-Ostflanke, sagte EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius nach einem virtuellen Treffen mit Vertretern von rund zehn hauptsächlich osteuropäischen Mitgliedstaaten und der Ukraine.

Das Projekt beinhalte den Aufbau „fortschrittlicher Erkennungs-, Verfolgungs- und Abfangfunktionen“, sagte Kubilius. Aktuell fehle es an einem „wirksamen Erkennungssystem“ für Drohnen. Die Schaffung eines solchen Systems sei daher „vorrangig“. Der „Drohnenwall“ sei Teil eines größeren Projekts zur EU-Ostflankenüberwachung, das auch Bodenverteidigungssysteme, maritime Sicherheit für die Ostsee und das Schwarze Meer sowie satellitengestützte Lageerfassung beinhalte, sagte der litauische Politiker.

Der Verteidigungskommissar sagte, er werde vor dem EU-Gipfel Ende Oktober in Brüssel für „politische Unterstützung“ für das Vorhaben werben. Gemeinsam mit Experten aus den EU-Ländern soll ein „detaillierter technischer Fahrplan“ ausgearbeitet werden.

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