Der Bundestagsabgeordnete Christoph Ploß erhöht den Druck: Gemeinsam mit der Hamburger CDU-Landesgruppe fordert er die Rücknahme der Luftverkehrssteuer und weitere Entlastungen für Airlines. Das Ziel sind günstigere Tickets und mehr Verbindungen für Hamburg.
Seit seinem Amtsantritt als Koordinator der Bundesregierung für Tourismus setzt sich Christoph Ploß für sinkende Kosten beim Fliegen ein. Nun macht der CDU-Politiker gemeinsam mit seiner Hamburger Landesgruppe im Bundestag weiter Druck. In einem Positionspapier fordern Ploß, Franziska Hoppermann und Christoph de Vries die Rücknahme der im Jahr 2024 erhöhten Luftverkehrsteuer und weitere Maßnahmen zur Stärkung des Luftfahrtstandorts Deutschlands.
Das würde auch Hamburg zugutekommen. Der Flughafen ist einer von zahlreichen deutschen Airports, die nach der Corona-Pandemie noch immer nicht aufs alte Niveau zurückgekehrt sind.
Die zu hohen Steuern und Gebühren führten dazu, dass in Deutschland Flugverbindungen gestrichen würden, sagte Ploß in einem Gespräch in Hamburg. Fluggesellschaften setzten ihre Flugzeuge lieber auf profitableren Strecken ein – „etwa zwischen Stockholm und Mallorca statt zwischen Hamburg und Mallorca.“ Das schwäche den Standort Deutschland und mache Reisen teurer. „Fliegen muss günstiger werden, der Luftfahrtstandort Deutschland muss gestärkt werden“, so Ploß.
Die Abgeordneten verweisen auf die Entwicklung der Passagierzahlen: Während die meisten europäischen Flughäfen ihre Werte aus dem Vor-Corona-Jahr 2019 inzwischen übertreffen, liegen die deutschen Flughäfen mit Ausnahme der großen Flug-Drehkreuze darunter. Auch Hamburg betrifft das. 2024 erreichte der Flughafen 86 Prozent des Niveaus von 2019, für 2025 wird ein weiterer Rückgang auf 84 Prozent erwartet. Ein Grund dafür ist, dass die Zahl der Flugbewegungen gesunken ist – von 137.000 im Jahr 2019 auf 111.000 im laufenden Jahr. Zudem gibt es weniger Anbindungen an internationale Drehkreuze wie München und Amsterdam.
Die CDU-Politiker sehen die hohen Standortkosten als Hauptursache. Neben der Luftverkehrsteuer kritisieren die Abgeordneten gestiegene Luftsicherheits- und Flugsicherungsgebühren. Ein Teil der Kritik richtet sich direkt an den in Hamburg regierenden rot-grünen Senat. Der Flughafen, an dem die Stadt zu 51 Prozent beteiligt ist, hatte zuletzt seine selbst zu verantwortenden Gebühren erhöht. Doch die Forderungen richten sich vor allem an die Kollegen im Bund.
„Für die hart arbeitenden Menschen in der Hamburger Metropolregion darf der wohlverdiente Urlaub nicht immer unerschwinglicher werden. Gleichzeitig sind deutlich mehr direkte Langstreckenverbindungen in die großen Metropolen Amerikas und Asiens für Hamburg als Wirtschafts- und Forschungsstandort sehr wichtig. Diese Langstreckenverbindungen wird es aber nur geben, wenn die Steuern und Gebühren endlich gesenkt werden“, betont Ploß.
Das Positionspapier fordert, die im Koalitionsvertrag vereinbarte Rücknahme der Steuererhöhung spätestens 2027 umzusetzen und die deutsche PtL-Quote für nachhaltige Flugkraftstoffe abzuschaffen. Andernfalls drohten deutschen Airlines Strafzahlungen in dreistelliger Millionenhöhe, weil entsprechende Treibstoffe am Markt nicht verfügbar seien. „Das verschärft den Wettbewerbsnachteil erheblich und wird in großem Stil Wertschöpfung und Arbeitsplätze zerstören, auch in Hamburg“, heißt es in dem Papier.
Der Flughafen Hamburg gilt als wichtiger Wirtschaftsfaktor: Über 11.000 Arbeitsplätze hängen direkt an ihm, die Bruttowertschöpfung liegt bei mehr als 660 Millionen Euro. Schon ein in Hamburg stationiertes Flugzeug sichert laut CDU rund 170 Arbeitsplätze und trägt jährlich etwa 70 Millionen Euro zum Bruttoinlandsprodukt bei.
juve