Nach Einschätzungen des dänischen Geheimdienstes befindet sich Russland im hybriden Krieg gegen den Westen. Moskau wolle „uns glauben machen, dass es eine unmittelbare Kriegsgefahr“ gebe, erklärte dessen Chef. Ein militärischer Konflikt stehe jedoch nicht bevor. Mehr im Liveticker.
Während die Kämpfe in der Ukraine weitergehen, wollen die EU-Staaten die Drohnenabwehr verstärken. Der Kreml reagiert unterdessen gelassen auf Informationen, wonach die USA der Ukraine für mögliche Angriffe Daten über die russische Energie-Infrastruktur übermitteln will.
Alle Ereignisse rund um den Krieg in der Ukraine und die Sicherheitspolitik in Europa im Liveticker:
10:40 Uhr – Geheimdienst: Russland führt hybriden Krieg gegen Dänemark und Westen
Nach wiederholten Drohnenvorfällen im Land kommt der dänische Geheimdienst zu der Einschätzung, dass Russland im Augenblick einen hybriden Krieg gegen Dänemark und den Westen führt. Das sagte der Chef des dänischen Auslandsnachrichtendienstes FE, Thomas Ahrenkiel, während einer Pressekonferenz in Kopenhagen. Russland wolle Unsicherheit und Spaltung zwischen den Nato-Verbündeten erzeugen und dass man aufhöre, die Ukraine bei ihrer Verteidigung gegen den russischen Angriffskrieg zu unterstützen.
Es sei sehr wahrscheinlich, dass die hybride Bedrohung Russlands gegen die Nato in den kommenden Jahren weiter steigen werde, schrieb der FE in einer parallel veröffentlichten Bedrohungsbewertung. Mit diesen Aktivitäten versuche Moskau, die politische Einheit und Beschlusskraft in den Nato-Ländern zu schwächen.
„Russland will uns glauben machen, dass es eine unmittelbare Kriegsgefahr gibt“, sagte Ahrenkiel. „Sie wollen gerne, dass wir mit dieser Angst leben.“ Weiterhin schätze man aber ein, dass Russland keinen regulären militärischen Angriff verüben werde. Man müsse sich nicht davor fürchten, dass man auf dem Weg in einen Krieg sei, sagte Verteidigungsminister Troels Lund Poulsen.
10:00 Uhr – Vor Frankreich festgehaltener Öltanker der Schattenflotte setzt Fahrt fort
Ein von der französischen Marine festgehaltener Öltanker, der zur russischen Schattenflotte gehören soll, hat seine Fahrt fortgesetzt. Der chinesische Kapitän und der Steuermann, die sich vorübergehend in Polizeigewahrsam befunden hatten, seien wieder an Bord, hieß es am Freitag aus unterrichteten Kreisen. Am Donnerstagabend hatte der Tanker „Boracay“ sich wieder in Bewegung gesetzt und befand sich am Freitagmorgen bereits auf der Höhe von La Rochelle, wie aus mehreren auf maritimen Verkehr spezialisierten Websites hervorgeht.
Die Präsenz französischer Soldaten an Bord des Tankers, der zuletzt unter der Flagge von Benin fuhr, hatte großes Aufsehen erregt. Spekulationen, dass das Schiff als Startrampe für die über Dänemark gesichteten Drohnen gedient haben könnte, wurden bislang nicht bestätigt. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nahm den Vorfall zum Anlass, um ein gemeinsames Vorgehen der sogenannten Koalition der Willigen gegen die russische Schattenflotte zu fordern.
9:49 Uhr – Ukraine meldet russischen Großangriff auf Energieinfrastruktur
Russland hat in der Nacht nach Angaben aus Kiew wieder massiv die Energieinfrastruktur in der Ukraine angegriffen. Insgesamt habe das russische Militär 381 Drohnen und 35 Raketen auf die östlichen Regionen Charkiw und Poltawa abgefeuert, teilt das ukrainische Energieministerium mit. Dort liegen die wichtigsten Anlagen zur Gasproduktion des Landes.
2:26 Uhr – Stromversorgung schrittweise wiederhergestellt
Die Ukraine stellt nach russischen Angriffen die Stromversorgung im Norden des Landes schrittweise wieder her. Dies teilt Ministerpräsidentin Julia Swyrydenko auf Telegram mit. In zwei Gebieten der Grenzregion Sumy sei die Versorgung nach nächtlichen Angriffen vollständig wiederhergestellt. In der benachbarten Region Tschernihiw gingen die Reparaturarbeiten voran. Dort waren nach russischen Angriffen am Mittwoch mehr als 300.000 Verbraucher ohne Strom.
19:21 Uhr – Russische Bedrohung: Forderung nach schnellerer Aufrüstung bei Gipfel in Kopenhagen
Angesichts der Bedrohung durch Russland haben europäische Spitzenpolitiker bei einem Gipfeltreffen in Dänemark für eine schnellere und effektivere Aufrüstung geworben. Die Europäer müssten „bis 2030 in der Lage sein, (sich) vollständig selbst zu verteidigen“, sagte die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen in Kopenhagen. Friedrich Merz warnte Russland, es solle Europas „Entschlossenheit nicht unterschätzen“. Wladimir Putin drohte seinerseits mit einer „bedeutenden“ Reaktion auf „Europas Militarisierung“.
Auf dem Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) in Kopenhagen forderte Wolodymyr Selenskyj auch für Süd- und Westeuropa „schnelle und effektive Reaktions- und Verteidigungskräfte, die mit Drohnen umgehen können“. Russische Luftraumverletzungen könnten „überall passieren“, schließlich sei Moskau bereit, „den Krieg zu eskalieren“.
Gastgeberin Frederiksen sagte: „Wir tun schon viel, aber wir müssen schneller handeln.“ Merz bilanzierte nach dem EPG-Gipfel und dem informellen EU-Gipfel am Vortag: „Von Kopenhagen geht ein starkes Signal aus: Europa steht geschlossen.“ Die EU und ihre Partner stellten sich „klar gegen die russische Aggression“, unterstützten weiterhin die Ukraine und schützten sich selbst.
18:08 Uhr – Putin: Werden bei Provokation schnell handeln
Russland wird nach Aussagen von Präsident Wladimir Putin schnell handeln, sollte es von Europa provoziert werden. Es gebe derzeit ein hysterische Militarisierung des Kontinents. Russland habe aber keiner Absicht, das von den USA angeführte Bündnis Nato anzugreifen.
16:38 Uhr – Merz rechnet mit Entscheidung in drei Wochen
Bundeskanzler Friedrich Merz rechnet damit, dass in drei Wochen auf dem EU-Gipfel wahrscheinlich eine Entscheidung für die Nutzung eingefrorener russischer Vermögen für die Ukraine fallen wird. „Es wird in drei Wochen auf dem nächsten Europäischen Rat aller Voraussicht nach dazu eine konkrete Entscheidung geben“, sagte Merz am Donnerstag in Kopenhagen am Rande der Beratungen der Europäischen Politischen Gemeinschaft. „Ich gehe jedenfalls von Kopenhagen mit dem sicheren Gefühl, dass es eine sehr große Übereinstimmung in der Europäischen Union und auch in der Europäischen Politischen Gemeinschaft gibt, diesen Weg zu gehen. Putin sollte unsere Entschlossenheit nicht unterschätzen“, betonte der Kanzler.
16:33 Uhr – Macron fordert aggressiveres Vorgehen gegen russische Drohnen
Der französische Präsident Emmanuel Macron hat die europäischen Staaten zu einem entschlosseneren Vorgehen gegen eindringende russische Drohnen aufgerufen. „Es ist sehr wichtig, eine klare Botschaft zu vermitteln: Drohnen, die in unser Hoheitsgebiet eindringen, gehen ein großes Risiko ein. Sie können zerstört werden, Punkt“, sagte Macron am Donnerstag in Kopenhagen. Man könne nicht jedes mal eine Warnung aussprechen. „Wir werden tun, was wir tun müssen“, sagte Macron.
16:30 Uhr – Litauen verlängert Sperrung von Luftraum
Litauen wird seinen Luftraum entlang eines Teils seiner Ostgrenze zu Belarus weiter gesperrt halten. Die Anordnung werde bis zum 1. Dezember verlängert, meldete die Agentur BNS unter Berufung auf die Armee des baltischen EU- und Nato-Landes. Litauen hatte die Sperre im August vor der russisch-belarussischen Militärübung Sapad angesichts der Sicherheitslage und möglicher Gefahren durch Luftraumverletzungen mit Drohnen verhängt.
15:30 Uhr – Belgien warnt vor Merz-Plan für russisches Vermögen
Die von Bundeskanzler Friedrich Merz vorangetriebene Initiative zur Nutzung eingefrorener russischer Zentralbankgelder für die Ukraine stößt auf massiven Widerstand eines anderen zentralen Akteurs. Der belgische Premierminister Bart De Wever warf den Unterstützern des Projekts bei einem Europa-Gipfel in Kopenhagen vor, die Gefahren sträflich zu vernachlässigen und keine Antworten auf offene Fragen zu haben. Man begebe sich in unbekannte Gewässer. „Das ist sehr, sehr riskant“, sagte er.
Neben der Gefahr einer Enteignung von Vermögenswerten europäischer Unternehmen in Russland nannte De Wever dabei auch die Möglichkeit, dass es Anschlagsversuche gegen den Chef des belgischen Finanzinstituts Euroclear geben könnte.
14:40 Uhr – Kapitän eines Tankers der russischen Schattenflotte vor Gericht
Nach der Festsetzung eines Öltankers der russischen Schattenflotte durch das französische Militär muss sich der Kapitän in Frankreich vor Gericht verantworten. Der chinesische Staatsbürger werde wegen Nichtbefolgens einer behördlichen Anordnung belangt, teilte die Staatsanwaltschaft am Donnerstag in Brest mit. Auf die Frage, ob das Schiff möglicherweise als Startplattform für die über Dänemark gesichteten Drohnen gedient habe, ging die Anklagebehörde nicht ein.
Der Öltanker, der in Russland abgelegt hatte, war am vergangenen Samstag von einer Fregatte der französischen Marine nahe der Insel Ouessant im Atlantik aufgehalten worden. Inzwischen ankert es etwa 30 Kilometer vor der Hafenstadt Saint-Nazaire. Französische Soldaten befanden sich am Donnerstag weiterhin an Bord.
14:35 Uhr – 185 Kriegsgefangene laut Russland ausgetauscht
Die Ukraine und Russland haben nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums jeweils 185 Kriegsgefangene ausgetauscht. Es kehrten auch 20 Zivilisten nach Russland zurück, teilt das Ministerium mit. Der Austausch gehöre zu einer Reihe von Vereinbarungen, die am 23. Juli bei Gesprächen in Istanbul vereinbart worden seien.
11:55 Uhr – Selenskyj warnt Europäer
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj warnt vor einer Bedrohung durch russische Drohnen in ganz Europa. „Wenn es die Russen wagen, Drohnen gegen Polen einzusetzen oder den Luftraum nordeuropäischer Länder zu verletzen, dann kann das überall passieren – in Westeuropa, im Süden“, sagte Selenskyj bei einem Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) in Kopenhagen.
11:51 Uhr – Ukraine hilft Dänemark beim Kampf gegen Drohnen
Nach dem Drohnenalarm über Dänemark will die Ukraine dem Nato-Land mit ihren Erfahrungen beim Aufspüren und Abschießen solcher Flugkörper zur Seite stehen. Sein Land habe wegen des russischen Angriffskriegs große Erfahrungen bei der Drohnenabwehr, vielleicht sogar die größte Erfahrung weltweit, sagt Selenskyj in Kopenhagen.
11:50 Uhr – Kreml: USA versorgen Ukraine schon lange mit Daten
Der Kreml reagiert gelassen auf Informationen, wonach die USA der Ukraine für mögliche Angriffe Daten über die russische Energie-Infrastruktur übermitteln will. Die USA und die Nato versorgten die Ukraine bereits regelmäßig mit Geheimdienstinformationen, sagt Sprecher Dmitri Peskow. Das sei offensichtlich.
11:39 Uhr – Macron fordert gemeinsames Vorgehen gegen russische Schattenflotte
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron fordert ein gemeinsames Vorgehen der sogenannten Koalition der Willigen gegen die russische Schattenflotte. „Wenn wir die Schiffe mehrere Tage oder Wochen festhalten, (…) dann zerstören wir das Geschäftsmodell“, sagt Macron in Kopenhagen. „Die Schattenflotte ist ein sehr gutes Ziel, wenn wir unsere Wirksamkeit verbessern wollen“, fügt er hinzu. Dies sei ein wichtiger Schritt, „um unseren Druck (auf Russland) zu erhöhen“.
10:20 Uhr – Lage am AKW Saporischschja laut Management unter Kontrolle
Die von Russland eingesetzte Betriebsleitung des besetzten ukrainischen Atomkraftwerks Saporischschja hat die Lage auch gut eineinhalb Wochen nach dem Zusammenbruch der externen Stromversorgung eigenen Angaben zufolge weiterhin unter Kontrolle. Allerdings stelle die fehlende externe Stromversorgung eine Bedrohung für die nukleare Sicherheit dar, zitiert die staatliche Nachrichtenagentur Tass einen Vertreter des AKW-Managements weiter. Er kündigt demnach an, dass zwei Notstromgeneratoren in Betrieb genommen werden sollen, sobald diese fertig repariert seien. Das größte Kernkraftwerk in Europa wird mit Notstrom aus Dieselgeneratoren gekühlt, seit die externe Stromleitung bei Kämpfen am 23. September unterbrochen wurde.
10:17 Uhr – Dänische Regierungschefin für mehr Tempo bei Aufrüstung
Angesichts der Bedrohung durch russische Drohnen fordert die dänische Regierungschefin Mette Frederiksen mehr Tempo bei der europäischen Aufrüstung. „Ich würde sagen, wir müssen bis 2030 in der Lage sein, uns vollständig selbst zu verteidigen“, sagt Frederiksen beim Gipfeltreffen in Kopenhagen. „Wir tun schon viel, aber wir müssen schneller handeln“, erklärt sie.
09:53 Uhr – Estlands Armeechef: Nicht-Abschuss russischer Jets war richtig
Estlands Armeechef Andrus Merilo bewertet die Reaktion seines Landes und der Nato auf die Luftraumverletzung durch drei russische Kampfjets als richtig und angemessen. „Ich behaupte, dass es ein strategischer Fehler gewesen wäre, sie dieses Mal abzuschießen. Die Folgen wären für uns weitaus schlimmer gewesen als der diplomatische Erfolg, den wir durch die Lösung des Vorfalls erzielt haben. Und viele unserer Verbündeten hätten einen solchen Schritt wahrscheinlich nicht verstanden“, sagt Merilo in einem Interview im estnischen Fernsehen.
09:47 Uhr – Belgien: Sind nicht gegen Nutzung eingefrorener russischer Gelder
Der belgische Ministerpräsident Bart De Wever betont, dass Belgien die Nutzung der eingefrorenen russischen Staatsvermögen für die Ukraine nicht ablehnt. Zuvor müssten aber alle für Belgien wichtigen rechtlichen Fragen geklärt werden, sagt er in Kopenhagen. Die Regierung in Brüssel spielt bei der Diskussion über die Verwendung eingefrorener russischer Gelder eine besondere Rolle, weil die Vermögenswerte in Belgien bei dem Unternehmen Euroclear lagern.
09:45 Uhr – Klingbeil: EU berät über stärkere Nutzung eingefrorener russischer Gelder
Die EU-Finanzminister wollen weiter über eine stärkere Nutzung der eingefrorenen russischen Vermögen zur Unterstützung der Ukraine beraten. „Deutschland ist bereit, neue Wege zu gehen, die rechtlich möglich und verantwortbar sind“, erklärt Bundesfinanzminister Lars Klingbeil. Deshalb sei es richtig, in Europa darüber zu beraten, der Ukraine mithilfe der eingefrorenen russischen Vermögen hohe Milliardenkredite zu gewähren. „Daran werden wir auch im Kreis der EU-Finanzminister jetzt weiter intensiv arbeiten.“
09:25 Uhr – Orban kritisiert EU-Unterstützung der Ukraine
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban kritisiert die Bemühungen seiner EU-Partner für eine weitere Unterstützung der Ukraine. „Sie wollen der Ukraine EU-Gelder geben. Sie versuchen, den Beitritt der Ukraine mit allen möglichen juristischen Tricks zu beschleunigen. Sie wollen Waffenlieferungen finanzieren“, erklärt Orban in einem Social-Media-Post vor dem Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Kopenhagen.
08:00 Uhr – Selenskyj wirft Russland gezielten Angriff bei Tschernobyl vor
Nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hat Moskau am Mittwoch einen Angriff auf die Stadt Slawutytsch inszeniert, der die Stromzufuhr zum nahegelegenen stillgelegten Atomkraftwerk Tschernobyl drei Stunden lang unterbrochen habe. Moskau habe bei dem „vorsätzlichen Angriff“ mehr als 20 Drohnen eingesetzt, teilte Selenskyj auf Telegram mit. „Den Russen konnte nicht unbekannt gewesen sein, dass ein Angriff auf Anlagen in Slawutytsch solche Folgen für Tschernobyl haben würde.“ In dem stillgelegten Atomkraftwerk Tschernobyl lagern große Mengen abgebrannter Brennelemente.
In der Ukraine wächst aktuell die Sorge um die Sicherheit der Atomanlagen. Im Süden des Landes ist das von russischen Truppen besetzte AKW Saporischschja schon seit vergangener Woche völlig vom Netz abgeschnitten. Die größte Nuklearanlage Europa wird derzeit nur mit Hilfe von Dieselgeneratoren gekühlt. Deren Treibstoff reicht nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA noch für etwa zehn Tage.
07:20 Uhr – Dänemark bestätigt: Selenskyj zu Europa-Treffen erwartet
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj trifft heute in Kopenhagen mit europäischen Staats- und Regierungschefs zusammen. Das bestätigt die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen. Selenskyj werde eine Rede vor der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) halten.
dpa/AFP/Reuters/AP/ll/coh