Kremlsprecher Dmitri Peskow hat nach Drohnensichtungen in Deutschland Vorwürfe einer Beteiligung Russlands zurückgewiesen. Es gebe „viele Politiker in Europa, die mittlerweile dazu neigen, Russland für alles verantwortlich zu machen“, sagte Peskow laut der russischen Nachrichtenagentur Interfax. „Sie tun dies immer ohne jede Grundlage und wahllos, und so sehen wir diese Ankündigungen“, sagte er weiter.
Er fügte hinzu: „Die Geschichte mit diesen Drohnen ist, gelinde gesagt, wirklich seltsam.“ Allerdings gebe es keinen Grund, Russland dafür verantwortlich zu machen, so Peskow. Damit reagierte er auf Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). „Unsere Vermutung ist, dass Russland hinter den meisten dieser Drohnen-Flüge steckt“, hatte Merz am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Caren Miosga“ gesagt. Die Bedrohung komme „von denen, die uns testen wollen“.
Anpassung von Luftsicherheitsgesetz geplant
Zuletzt war der Flughafen München nach Drohnensichtungen mehrfach gesperrt worden. Der Flugverkehr wurde dadurch erheblich eingeschränkt, Tausende Passagiere waren betroffen. Auch in Schleswig-Holstein waren Ende September Drohnen gesichtet worden.
Nach Polizeiangaben wurde am vergangenen Freitag zudem ein Mann in der Nähe des Frankfurter Flughafens angetroffen, der am frühen Morgen innerhalb der Flugverbotszone kurzzeitig eine Drohne fliegen ließ. Der 41-Jährige habe „nach aktuellen Erkenntnissen seine neu erworbene Drohne kurz testen“ wollen, hieß es. Dem Mann drohe nun ein Bußgeld „im fünfstelligen Bereich“.
Die Bundesregierung plant nun, das Luftsicherheitsgesetz zu ändern, um die Drohnenabwehr im Inland zu verbessern. Demnach soll nach Plänen von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) die Bundeswehr unter bestimmten Bedingungen befugt werden, Drohnen abzuwehren. Derzeit liegt die Zuständigkeit bei Drohnensichtungen in den meisten Fällen bei der Polizei. Die geplante Änderung soll die Zuständigkeiten zwischen Polizei und Bundeswehr klarer verteilen. Ein Kabinettsbeschluss dazu ist noch für diese Woche geplant.