Paris – Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat womöglich seinen eigenen Rücktritt angekündigt. „Wenn die Gespräche scheitern, wird der Präsident der Republik die Verantwortung übernehmen“, teilte der Élysée-Palast am Montag mit.
Kurz zuvor hatte Macron den nach 27 Tagen zurückgetretenen Premierminister Sébastien Lecornu (39) zu „letzten Verhandlungen“ über eine neue Regierung aufgefordert. Die Frist dafür läuft am Mittwochabend ab.
Berichte: Lecornu will nicht erneut Premier werden
„Auf Ersuchen des Präsidenten habe ich mich bereit erklärt, letzte Gespräche mit den politischen Kräften zu führen, um die Stabilität des Landes zu gewährleisten“, schrieb Lecornu auf X. „Ich werde dem Staatschef am Mittwochabend mitteilen, ob dies möglich ist oder nicht, damit er alle notwendigen Schlussfolgerungen daraus ziehen kann.“
Brisant: Laut Berichten von „BFM TV“ und dem „Figaro“ stünde Lecornu aber selbst nach erfolgreichen Gesprächen nicht mehr als Premierminister zur Verfügung.
Sébastien Lecornu (39) warf nach nur 27 Tagen als Premierminister hin
Foto: IMAGO/Bestimage
Kürzlich hatte Macron seinen eigenen Rücktritt noch ausgeschlossen. Was genau er mit seinem „Verantwortung“-Satz meint, ist daher unklar. Denkbar wäre auch, dass er bei gescheiterten Verhandlungen das Parlament auflöst und Neuwahlen anberaumt.
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Lecornu war der fünfte Regierungschef Frankreichs in weniger als zwei Jahren. Macron hatte ihn erst Anfang September ernannt. Am Dienstag hätte Lecornu im Parlament eigentlich seine Antrittsrede halten sollen. Doch mehrere Oppositionsparteien hatten erneut mit dem Regierungssturz gedroht.
Schon Lecornus Vorgänger François Bayrou (74) war nur neun Monate im Amt. Bayrou war im Parlament über eine Vertrauensfrage gestürzt. Er trat für einen Sparkurs ein, mit dem er die Staatsverschuldung in den Griff bekommen wollte.
Frankreich hat mit rund 3,3 Billionen Euro die höchsten Schulden in der Europäischen Union. Hintergrund der anhaltenden Regierungskrise ist der Streit um den Haushalt für das kommende Jahr, in dem Frankreich angesichts seiner Verschuldung massive Einschnitte bei öffentlichen Ausgaben bevorstehen.