Jetzt ist die Zeit gekommen, gemeinsam anzupacken

Liebe Leserinnen und Leser,

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in jedem Anfang liegt ein Zauber inne. Dies trifft zweifellos auch auf die politische Situation in Remscheid nach der Kommunalwahl zu, aus der die SPD erneut als stärkste Kraft hervorgegangen ist, aber ihre Mehrheit mit den Grünen und der FDP verloren hat.

Der Zauber liegt im Zusammenhalt, auch und gerade mit der CDU. Denn Parteien, die sich bislang als Gegner gegenüberstanden, müssen nun zum Wohle Remscheids neue Mehrheiten finden – in einer Zeit, in der unsere Stadt von den Folgen diverser Krisen heimgesucht wird.

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Nur ein Beispiel dafür ist, dass die Winning BLW GmbH, ehemals Sona, mit Sitz in der Papenberger Straße in dieser Woche beim Amtsgericht Wuppertal einen Antrag auf Insolvenz in Eigenverwaltung gestellt hat. Der Zulieferer aus der Automobilbranche kämpft ums Überleben wie so viele andere Unternehmen aus der Branche.

Zahlreiche Arbeitsplätze stehen nicht nur hier auf dem Spiel. Auch in vielen anderen Betrieben, insbesondere in der Industrie, stehen die Zeichen eher auf Jobabbau als auf Neueinstellungen.

Das hat direkten Einfluss auf die Finanzen der Stadt, die unter anderem von ihrem Anteil an der Einkommenssteuer abhängig sind. Schon jetzt kommt Remscheid mit dem Geld nicht aus, das der Verwaltung zur Verfügung steht. Der Doppelhaushalt 2025/2026 endet mit einem Minus von 128 Millionen Euro. Remscheid steht mit diesem Problem nicht alleine da: Auf die desolate Finanzlage vieler Kommunen machte erst in dieser Woche wieder das Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“ aufmerksam.

Die Nöte werden somit nicht kleiner – und das in einer Phase, in der Remscheid in seine Infrastruktur investieren muss. Über 300 Millionen Euro fließen alleine in den Umbau und Ausbau der Schulen in den nächsten fünf Jahren. 74,5 Millionen Euro sind für die Straßen vorgesehen, die sukzessive instandgesetzt werden sollen.

In dieser komplizierten Gemengelage ist ein Zusammenwirken der demokratischen Kräfte im Stadtrat unerlässlich, die sich mit einer neuen Größe auseinandersetzen müssen: Die AfD ist erstmals im kommunalen Parlament vertreten – und das gleich mit zehn Mitgliedern. Eine Zusammenarbeit schließen die übrigen Fraktionen aus, die auch deshalb näher zusammenrücken müssen. Eine Schlüsselfunktion kommt dabei deren Vorsitzenden zu, die bereits gewählt wurden oder noch gewählt werden müssen.

Weichenstellungen erfolgen bereits jetzt. Denn es gilt, bis zur ersten Sitzung des neuen Rates am 3. November wesentliche Fragen zu klären: Wie sollen die Fachausschüsse zugeschnitten sein? Welche Bürgermeister vertreten den künftigen OB Sven Wolf? Wie viele soll es geben? Und: Wer soll die Bezirksvertretungen leiten – und Bezirksbürgermeister werden?

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Spannung dürfte dabei unter anderem in Lennep aufkommen. Bei den Wahlen zur dortigen Bezirksvertretung sammelte zwar die CDU mit knapp 30 Prozent die meisten Stimmen. SPD, Grüne, Linke und echt.Stimmen könnten allerdings eine Mehrheit von einer Stimme bilden, wodurch Bezirksbürgermeister Markus Kötter (CDU) sein Amt abgeben müsste – wenn er es denn überhaupt behalten will.

Aber: Auf die Christdemokraten wird es generell in Zukunft viel stärker ankommen als bisher, schließlich ist die Ampelmehrheit von SPD, Grünen und FDP im Rat Geschichte.

In Lennep könnte sich also erweisen, ob der Zauber des Zusammenhalts schon schnell wieder verflogen sein wird. Zusammenhalt, da sollten sich aber alle einig sein, ist jedoch das Gebot der Stunde.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen ein schönes Wochenende.

Ihr Frank Michalczak, Redakteur

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