In Ludwigshafen in Rheinland-Pfalz wird heute ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Die Abstimmung machte bundesweit Schlagzeilen, weil der Kandidat der AfD wegen Zweifeln an seiner Verfassungstreue ausgeschlossen wurde.
Wer erobert den Chefsessel der zweitgrößten Stadt in Rheinland-Pfalz? Am Sonntag wird die Antwort feststehen, ob der gemeinsame Kandidat von FWG und CDU Klaus Blettner die Nase vorn hat – oder sein SPD-Konkurrent Jens Peter Gotter, der auch von den Grünen und Volt unterstützt wird. Und zwar nach 18 Uhr, wenn die 144 Wahllokale im Ludwigshafener Stadtgebiet geschlossen haben.
Im ersten Wahlgang lag Klaus Blettner mit 41,2 Prozent vorne – Jens Peter Gotter kam auf 35,5 Prozent. Allerdings waren da noch die Kandidatin von VOLT, Michaela Schneider-Wettstein (7,6 Prozent) und der Einzelkandidat Martin Wegner (15,7 Prozent) mit im Rennen. Die Wahlbeteiligung war mit 29,3 Prozent sehr niedrig.
Bei der Stichwahl am Sonntag entscheidet sich, wer die Wählerinnen und Wähler bei strittigen Themen überzeugen konnte. Beispiel Video-Überwachung: Da ist der gebürtige Ludwigshafener und IT-Unternehmer Gotter kritisch. Videoüberwachung führt seiner Einschätzung nach nur zur Verdrängung von Problemen.
Jens Peter Gotter, SPD, ist gebürtiger Ludwigshafener, IT-Unternehmer und hat eine PR-Agentur.
Klaus Blettner (CDU/FWG) stammt aus dem Rheinland, lebt seit 15 Jahren in Ludwigshafen und ist BWL-Professor an der Fachhochschule Ludwigshafen.
Sein Konkurrent Blettner, der aus dem Rheinland stammt und BWL-Professor an der Fachhochschule Ludwigshafen ist, fordert hingegen eine KI-gestützte Videoüberwachung an bestimmten Punkten im Stadtgebiet.
Auch bei dem Thema, das bundesweit zu Schlagzeilen und jede Menge Hassmails geführt hat, sind die beiden Stichwahl-Kandidaten nicht einer Meinung: Beim Ausschluss des AfD-Kandidaten Joachim Paul. Den hatte der Wahlausschuss der Stadt unter Vorsitz der bisherigen Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck (parteilos), nicht zur Wahl zugelassen. Und zwar, weil es nach Einschätzung des Gremiums Zweifel an dessen Verfassungstreue gibt.
Der SPD-Kandidat Gotter sagt dazu: „Ich bin dem Wahlausschuss dankbar, dass er diese Entscheidung getroffen hat.“ Sein Konkurrent Klaus Blettner sieht das anders: „Ich hätte ihn lieber inhaltlich an der Wahlurne gestellt.“
118.000 Wahlberechtige in Ludwigshafen
Wer wird am Sonntag das Rennen machen? 118.000 Wahlberechtigte haben das in der Hand. Bei der ersten Wahl sind nur etwa ein Drittel der Wahlberechtigten wirklich zur Wahl gegangen. Die Erfahrung von Experten zeigt: Bei Stichwahlen ist die Wahlbeteiligung oft noch geringer. Aber auch das wird erst feststehen, wenn die Wahllokale am Sonntag geschlossen sind und das Wahl-Ergebnis feststeht.
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