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Europas Verteidigungskommissar Andrius Kubilius hat sich am Dienstag bei einer Veranstaltung für eine stärkere Kontrolle und Überwachung europäischer Verteidigungsprojekte ausgesprochen. Hintergrund sind Schwierigkeiten bei mehreren Initiativen einzelner EU-Staaten.

Seit Langem zögern die Mitgliedstaaten, den EU-Institutionen in Verteidigungsfragen Kompetenzen einzuräumen. Doch stockende Großprojekte wie das Kampfflugzeug der nächsten Generation eröffnen der Kommission die Chance, mehr Aufsicht auszuüben.

„Bislang gibt es nur wenige wirkliche Erfolgsgeschichten, bei denen mehrere Mitgliedstaaten gemeinsam Verteidigungsprojekte erfolgreich umgesetzt haben“, sagte Kommissar Kubilius auf der Defence & Security Conference in Brüssel.

Er verwies auf den „starken Gegensatz“ zu EU-koordinieren Vorhaben wie den europäischen Raumfahrtprogrammen Galileo und Copernicus. Künftig solle die Kommission große Rüstungsprojekte stärker koordinieren und begleiten, „auch wenn die Mitgliedstaaten die Führung behalten“, so Kubilius.

Besonders deutlich zeigen sich die Probleme beim europäischen Kampfflugzeug der nächsten Generation (FCAS) – ein 100-Milliarden-Euro-Projekt, getragen von Frankreich, Deutschland und Spanien. Frankreichs Hauptauftragnehmer Dassault Aviation will das Flugzeug lieber eigenständig entwickeln, was bei Airbus Defence in Deutschland auf Widerstand stößt.

Auch das weniger prominente, aber ähnlich strukturierte Projekt eines gemeinsamen Kampfpanzers der nächsten Generation (MGCS) zwischen Frankreich und Deutschland kommt kaum voran.

Viele europäische Verteidigungsinitiativen laufen derzeit über die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (PESCO), die jüngst forderte, den Fokus stärker auf langfristige Projekte zu legen.

Allerdings liegt die Projektkoordination dort weiterhin bei den teilnehmenden Staaten – nicht bei einer EU-Behörde.

Kubilius’ Aussagen deuten darauf hin, dass er sich künftig eine PESCO-ähnliche Struktur mit deutlich mehr Monitoring- und Berichtspflichten gegenüber der Kommission vorstellen kann.

Die EU-Kommission will am Donnerstag ihre „2030 Readiness Roadmap“ vorstellen – eine Liste geplanter Fähigkeitsprojekte samt Zeitplan zur Umsetzung des Weißbuchs vom März. Darin wird auch mit weiteren Details zu künftigen europäischen Schlüsselprojekten gerechnet.

(cp, jl)