In Berlin haben Hunderte Demonstrierende für Vielfalt und gegen Rassismus demonstriert. Redner auf der Bühne vor dem Brandenburger Tor warfen CDU-Parteichef und Bundeskanzler Friedrich Merz mangelnde Abgrenzung zur AfD vor. Die Organisatoren gaben die Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit etwa 5.000 an. Die Polizei schätzte die Zahl auf rund 800. Zu Zwischenfällen sei es bis zum Abend nicht gekommen, hieß es aus dem Lagezentrum der Berliner Polizei während der laufenden Kundgebung.
Zu der kurzfristig angemeldeten Demonstration unter dem Motto „Brandmauer hoch! Wir sind das Stadtbild“ hatte ein Bündnis aufgerufen, zu dem unter anderem Eltern gegen Rechts und die Organisation Hand in Hand gehören, die sich gegen Rassismus und für eine offene und solidarische Gesellschaft engagieren. „Ich stehe hier als jemand, dessen Vater Kurde ist“, sagte ein Redner. „Ist mein Vater ein Problem im Stadtbild – oder bin ich es?“
Haltung zur AfD Thema bei CDU-Klausurtagung
Anlass für den Protest war eine Äußerung von Merz am vergangenen Dienstag in Potsdam. Er war von einem Reporter auf das Erstarken der AfD angesprochen worden. Merz sagte daraufhin unter anderem, dass die Bundesregierung unter seiner Führung deutlich mehr Menschen abschiebe. „Aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem, und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei, jetzt in sehr großem Umfang auch Rückführungen zu ermöglichen und durchzuführen“, sagte Merz.
© Lea Dohle
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Diese Äußerung war in den vergangenen Tagen deutlich kritisiert worden – etwa von den Politikern anderer Parteien, aber auch in den sozialen Medien. Aus den eigenen Reihen bekam Merz Zustimmung. Die Diskussion um eine Abgrenzung zur AfD ist auch ein Thema bei der Klausurtagung der CDU-Führung, die an diesem Sonntag begonnen hat. Zuletzt hatten sich frühere einflussreiche Unionspolitiker für eine Abkehr von der Brandmauer zur AfD ausgesprochen.
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