Die Brandenburger Polizei verfügt bereits über eine Anti-Drohnen-Einheit. Nun soll nachgerüstet werden – dafür plant Brandenburgs Innenminister René Wilke eine Änderung des Polizeigesetzes. Auch in Berlin gibt es ähnliche Pläne.
Um Drohnen unbekannter Herkunft künftig besser ausschalten zu können, will die Brandenburger Regierung die gesetzlichen Grundlagen für die Polizei verändern. Das hat der Brandenburger Innenminister René Wilke (parteilos) gegenüber dem rbb angekündigt.
Wilke sagte, dass bereits eine Anti-Drohnen-Einheit der Brandenburger Polizei arbeite und über verschiedene Abfangmöglichkeiten verfüge. „Da hat sich Brandenburg frühzeitig darauf eingestellt.“ Laut Wilke werde auch weiter nachgerüstet, da die Drohnen sich technisch immer weiter entwickelten.
Immer wieder überfliegen unbekannte Drohnen große Industriekomplexe oder Bundeswehr-Anlagen. Auch am Flughafen BER in Schönefeld gab es in diesem Jahr schon mehrere Vorfälle.
Auch in Berlin will der schwarz-rote Senat die Drohnenabwehr stärken. In der Hauptstadt sollen unter anderem Radarsysteme mit einer Reichweite bis zu fünf Kilometern und Abfangdrohnen eingesetzt werden. Auch Aufklärungsdrohnen zur Lokalisierung von Drohnenpiloten am Boden und sogenannte „kinetische Abwehrsysteme“, mit denen Fluggeräte vom Himmel geholt werden können, sollen angeschafft werden.
Auch die Bundesregierung arbeitet an einer besseren Drohnenabwehr. Sie will interne Abstimmungen für eine verbesserte Drohnenabwehr im Inland sowie dafür notwendige Vereinbarungen mit den Ländern im Dezember abschließen. Rasche Ergebnisse seien bei dem Thema angesichts der rechtlich und technisch komplexen Materie nicht zu erwarten, sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius.
Die nächsten Schritte seien die geplante Reform des Luftsicherheitsgesetzes sowie Vereinbarungen – auch mit den Ländern – über die Ausgestaltung des von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) angekündigten Drohnenabwehrzentrums, sagte ein Sprecher seines Ministeriums.
Anfang Oktober war an zwei aufeinanderfolgenden Abenden der Luftverkehr am Flughafen München nach mutmaßlichen Drohnensichtungen eingestellt worden. An den beiden Tagen waren knapp 10.000 Reisende betroffen. Ende September musste Kopenhagens Flughafen aus dem selben Grund für mehrere Stunden geschlossen werden.