Entscheidungsvorlagen und aktuelle Änderungen der Tagesordnung sowie Drucksachen für die Sitzung der Ratsversammlung sind im elektronischen Ratsinformationssystem (Allris) abrufbar unter https://ratsinformation.leipzig.de.

Livestream

Die Ratsversammlung kann über den Livestream verfolgt werden unter www.leipzig.de/ratsversammlung.

Tagesordnung

  • Eröffnung und Begrüßung
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Feststellung der Tagesordnung
  • Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Niederschrift

  • Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 27.08.2025
  • Beschlussprotokoll der Sitzung vom 24.09.2025

Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
Mandatsveränderungen
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Der Tagesordnungspunkt wird gegen 17:00 Uhr aufgerufen.

  • Platzfläche Georg-Schwarz-/William-Zipperer-Straße
  • Schulwegsicherheit in Portitz
  • Kündigung der Grundsatzvereinbarung an den freien Trägern von Kindertageseinrichtungen
  • Nachfrage zur schriftlichen Antwort zur Anfrage – VIII-EF-01576-AW-01 (Frage 3)
  • Einwohneranfrage zum hohen Krankenstand in der Stadtverwaltung
  • Nachfragen zur Kündigung der Finanzierungsvereinbarung und laufenden Verhandlungen
  • Entgangene Parkgebühren
  • Standortwahl und Genehmigungslage des Bauspielplatzes „Fuxbau“ in Leipzig-Mockau
  • Umsetzung der Selbstverpflichtung „Sicherer Hafen“
  • Ausstattung der Leipziger Verkehrsbetriebe
  • Mystische Straßennamen in Seehausen

Petitionen

werden nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen

  • Petition der Bürgerinitiative „Lebenswertes Knautnaundorf“ – Kein weiterer Ausbau von Windkraftanlagen in Knautnaundorf
  • Silvesterfeuerwerk beschränken
  • Frauen Taxi Für Leipzig
  • Petition zur Einführung eines Modellprojektes für psychologische Schulscreenings in der Stadt Leipzig („grauer Zettel“)
  • Keine rein digitalen Angebote
  • Erhalt der Kita Känguru am Schönauer Ring
  • Barrierefreie Haltestelle
  • Petition zur Fortschreibung der Petition VIII/2025/104 – Für eine sozial-ökologische Umplanung im Bauabschnitt 1 des Lindenauer Hafens
  • Leisere Straßenbahnen in Leipzig
  • Beteiligung zum Gedenken an William Zipperer
  • Petition nach Paragraph 12 SächsGemO zu zwei Ausstellungen „4.000 Jahre jüdische Geschichte und Religion in der Kunst (I + II)“ im Museum für Bildende Künste Leipzig aus Anlass des „Jahres der jüdischen Kultur in Sachsen 2026

Besetzung von Gremien

  • Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (10. Änderung)
  • Beirat für Gleichstellung (5. Änderung)

Personalangelegenheiten

  • Bestellung der Geschäftsführung der Leipziger Dok-Filmwochen GmbH

Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt

  • Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks-KG (LEVG mbH und Co. KG)
  • Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH (LEVG mbH)
  • Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Städtisches Bestattungswesen Leipzig GmbH (1. Änderung der Besetzung vom 23.10.2024)
  • Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Zoo Leipzig GmbH – 3. Änderung der Besetzung vom 23.10.2024

Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung
Anträge zur Beschlussfassung

  • Abriss / Neubau des Gebäude-Komplexes Hohe Straße 19-21, Stadtbezirksbeirat Mitte
  • Kostensenkung durch Digitalisierung für Handwerkerparkhefte erreichen!, CDU-Fraktion
  • Weniger Böller – mehr Silvester für alle, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Susanne Scheidereiter
  • Wahlwerbung begrenzen, BSW-Fraktion
  • Schulen im mittleren Standard bauen, CDU-Fraktion
  • Reibungsloser und leichtgängiger Verkehr in Leipzig, CDU-Fraktion
  • Baumschwund stoppen, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
  • Flächentausch zur Realisierung Errichtung Fußweg und behindertengerechter Ausbau der Bushaltestelle, Ortschaftsrat Lindenthal
  • Baulücke „Deutrichs Hof“. Reichsstraße, AfD-Fraktion
  • Wasser-Abwasserbauvorhaben Weidenhofsiedlung als Vorteil nutzen und die öffentlichen Flächen erneuern, Stadtrat André Möllmer und Stadtrat Stefan Artmann
  • Errichtung eines Umspannwerks in Stötteritz, Stadtbezirksbeirat Süd-Ost, dazu Rettet Stötteritzer Sportplatzgrün, Petitionsausschuss
  • Installation von Elektro-Ladesäulen an Taxiständen zur Förderung der E-Mobilität im Leipziger Taxigewerbe, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
  • Zusammen Wohnen – Gemeinsam weniger einsam, günstiger und besser leben,  Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
  • Angebote gegen Einsamkeit langfristig etablieren, SPD-Fraktion
  • Einsamkeit kann jede/n treffen, SPD-Fraktion
  • Abpflastern! Wettbewerb zur Entsiegelung und Begrünung von Flächen starten, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
  • Verbesserung der demokratischen Teilhabe von wohnungslosen Menschen in Leipzig, Fraktion Die Linke
  • Angepasste Radwegeführung um den Leipziger Innenstadtring, CDU-Fraktion
  • Carsharing in Leipzig effektiv voranbringen, SPD-Fraktion
  • Einrichtung einer MINT-Erlebnisspur für Kinder in Leipzig, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
  • Erläuterungstafeln Nikolaikirchhof, SPD-Fraktion
  • Leipzig wird Modellkommune der ‘Initiative für einen handlungsfähigen Staat’, SPD-Fraktion
  • Sicherung kommunaler Entscheidungshoheit und Prioritätensetzung im Investitionshaushalt, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
  • Ausstattung Erich-Zeigner-Haus sicherstellen, SPD-Fraktion
  • Sanierung der Rehbacher Straße endlich umsetzen – Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer, Mandy Gehrt, Andreas Nowak, Dr. Paula Piechotta, Jessica Steiner, Kristina Weyh
  • Sanierung Budde-Haus endlich voranbringen, Die Freie Fraktion
  • Brandschutztechnische und elektrische Ertüchtigung des Buddehauses, Stadtbezirksbeirat Nord

Anfragen an den Oberbürgermeister

  • Umgang der Stadt Leipzig mit dem Bauturbo, CDU-Fraktion
  • Vorgehen gegen Leerstand von Wohnhäusern, Fraktion DIE LINKE
  • Fehlbelegung von Sozialwohnungen in Leipzig, AfD-Fraktion
  • Nachfrage zu VIII-F-01588-AW-01 Wie ernst nehmen die Stadtwerke den Gesellschafterauftrag zur Klimaneutralität 2040, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
  • Inklusive Angebote in den Leipziger Schwimmhallen, SPD-Fraktion
  • Aktuelle Ausbildungssituation und Schulabbrecher*innen in der Stadt Leipzig, Fraktion DIE LINKE
  • Stand und Perspektive des Winterdienstes auf Radwegen in Leipzig – Umsetzung, Pilotierung und Planungen für den kommenden Winter, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
  • Entwicklung der Arbeitslosigkeit in Leipzig seit 2021 – Differenzierte Analyse von Arbeitslosigkeit und arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen in Leipzig, Fraktion DIE LINKE
  • Wirtschaftsförderung der Stadt Leipzig – Maßnahmen, die die Ertragssituation der Stadt wesentlich steigern, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
  • Zukunftssichere Energieinfrastruktur in Ortschaften, SPD-Fraktion
  • Anfrage zur Zukunft des Platzes am Völkerschlachtdenkmal, SPD-Fraktion
  • Ausbildung bei der L-Gruppe, BSW-Fraktion
  • Zivilschutzkonzeption, BSW-Fraktion
  • Die Entwicklung der gemeldeten offenen Stellen bei der Arbeitsagentur Leipzig seit Januar 2024, Fraktion DIE LINKE
  • Die Entwicklung der Zahl der Bedarfsgemeinschaften (SGB II) seit Januar 2024, Fraktion DIE LINKE
  • Die Entwicklung der Zahl der Leistungsbeziehenden nach SGB XII seit Januar 2024, Fraktion DIE LINKE
  • Digitalisierung der Baugenehmigung, BSW-Fraktion
  • Fragekomplex Drohnen (Unmanned Aircraft System – UAS), BSW-Fraktion
  • Fragekomplex Grabmalpflege, BSW-Fraktion
  • Fragekomplex Tierheim, BSW-Fraktion
  • Fördermöglichkeiten für Fahrradtourismus, SPD-Fraktion
  • Auswirkungen der übertragenen Aufgaben von Bund und Land auf den Haushalt der Stadt Leipzig – Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII, Grundversorgung für Arbeitssuchende nach SGB II, Eingliederungshilfe nach SGB IX sowie Bildungs- und Teilhabeleistungen für Empfänger WOGG beziehungsweise BKGG, Fraktion DIE LINKE; dazu: Auswirkungen der übertragenen Aufgaben von Bund und Land auf den Haushalt der Stadt Leipzig, Fraktion DIE LINKE
  • Anfrage zur Entwicklung des Wohngeldbezuges in Leipzig, Fraktion DIE LINKE
  • Mietbelastungsquoten in Leipzig, Fraktion DIE LINKE
  • Schließung der Study-Hall in Leipzig-Grünau und Daten zur Lage von Kindern und Jugendlichen, Fraktion DIE LINKE
  • Zieht sich der Freistaat aus der Verantwortung: Wer kümmert sich um Staatsstraßen in Leipzig?, SPD-Fraktion
  • Zwischenbilanz Zweckentfremdungsverbotssatzung, SPD-Fraktion
  • Defekte Fahrstühle in der Saalfelder Straße 59 und 61, SPD-Fraktion
  • Entwicklung der Insolvenzen und Einordnung der wirtschaftlichen Lage in Leipzig, Fraktion DIE LINKE
  • Sanktionsquote im Jobcenter Leipzig 2024 und 2025 und voraussichtliche Höhe des Verwaltungs- und Eingliederungshaushaltes 2025, Fraktion DIE LINKE
  • Eigenvermittlungs- beziehungsweise Integrationsbilanz des Jobcenters Leipzig 2024-2025, Fraktion DIE LINKE
  • Stellenplanzahlen, Umlenkungen/ Stellenwandlungen, Stellensperren, Stellenstreichungen – Entwicklung des Personalbestandes im Ergebnis der Haushaltsbeschlüsse, Fraktion DIE LINKE
  • Verbotene Absprachen von Unternehmen bei Auftragsvergaben zu Straßensanierungsvorhaben, AfD-Fraktion
  • Potenziale einer Reformierung der Vergnügungssteuer in Leipzig, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
  • Haus Eitingon im Zentrum für Drogenhilfe: Unterlassene Mitteilungspflicht an den Betriebsausschuss, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
  • Sachstand Antisemitismusprävention, CDU-Fraktion
  • Superblock-Projekt, CDU-Fraktion
  • Öffentliches Eislaufen in den Stadtbezirken, AfD-Fraktion
  • Initiative handlungsfähiger Staat – Modellkommune Leipzig? Fraktion DIE LINKE
  • Wohnungsbau weiterhin mit sozialer Ausrichtung möglich? Fraktion Die Linke
  • Genehmigungsüberhang im Wohnungsbau? Fraktion Die Linke
  • Abriss von Wohngebäuden, Fraktion Die Linke
  • Jahrtausendfeld retten? Einzäunung der GESA-Fläche, Fraktion Die Linke
  • Fehlende Verkehrssicherheit und erhöhte Unfallgefahr Bayrischer Platz (Fußgänger-/Wochenmarktbereich),  Nachfrage Stefan Rieger
  • Vorzeigeprojekt Merseburger Straße – vertrocknete Baumtriebe als Werbung für „Mobiles Grün“ ? Stefan Rieger
  • Anfrage zu geförderten Projekten des Referates Demokratie und gesellschaftlicher Zusammenhalt 2020-2025, Stefan Rieger
  • Anfrage zu geförderten Projekten des Mobilitäts- und Tiefbauamtes 2020-2025, Stefan Rieger
  • Belästigung im öffentlichen Raum durch selbsternannte „Pick Up Artists“, Pia Heine, Anja Feichtinger
  • Jahrtausendfeld, GESA und (k)ein Ende in Sicht? Pia Heine
  • Verluste und Schäden an Gräbern auf den Leipziger kommunalen Friedhöfen durch Kunst- und Metalldiebstähle, Stadtrat Dr. Volker Külow
  • Wie schützen wir den Vogel des Jahres 2026 effektiv? Andreas Geisler
  • Aktuelle Entwicklungen in der Rüstungsproduktion in Leipzig, Stadtrat Dr. Volker Külow
  • Schwarzfahren muss bezahlbar bleiben – Wie viele Anzeigen haben die Leipziger Verkehrsbetriebe seit Ratsbeschluss gestellt? Stadträtin Katharina Subat, Stadtrat Thomas Kumbernuß
  • Angekündigte Baumaßnahme Fechnerstraße und Stollestraße – Art und Umfang, Stadtrat Enrico Stange
  • Armutsschwelle und Armutslücke in Leipzig,  Stadtrat Dr. Volker Külow

Bericht des Oberbürgermeisters
Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

  • Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen an die Stadt Leipzig, einschließlich Eigenbetriebe gemäß Paragraph 73 (5) SächsGemO bis 31.07.2025, Dezernat Finanzen
  • Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen an die Stadt Leipzig, einschließlich Eigenbetriebe gemäß Paragraph 73 (5) SächsGemO bis 31.08.2025, Dezernat Finanzen

Vorlagen I

  • Handlungskonzept Mitarbeiterwohnen
  • Vorgehensvorschlag Mieterrat der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB)
  • Steuerungskonzept für den Leistungsbereich Schulsozialarbeit
  • Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2024 bis 31.12.2024 für den Eigenbetrieb Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe
  • Überplanmäßige Aufwendungen 2025 nach Paragraph 78 in Anlehnung an Paragraph 79 (1) SächsGemO in der Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII, Grundversorgung für Arbeitssuchende nach SGB II, Eingliederungshilfe nach SGB IX sowie Bildungs- und Teilhabeleistungen für Empfänger WOGG beziehungsweise BKGG
  • Bestellung der Abschlussprüfer für die Prüfung der Jahresabschlüsse zum 31.12.2025 für die Eigenbetriebe der Stadt Leipzig
  • Stadt Leipzig wird Mitglied im Deutschen Tourismusverband e. V. (Bestätigung gemäß Paragraph 79 (1) SächsGemO)
  • Notwendige überplanmäßige Aufwendungen für die Gewährung der Schülerbeförderung 2025, Bestätigung gemäß Paragraph 78 in Anlehnung an Paragraph 79 (1) SächsGemO
  • Verordnung der Stadt Leipzig über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, den 30.11.2025, und Sonntag, den 21.12.2025, aus besonderem Anlass des Leipziger Weihnachtsmarktes
  • Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2024 bis 31.12.2024 für den städtischen Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt
  • Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2024 bis 31.12.2024 für den städtischen Eigenbetrieb Oper Leipzig
  • Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Leipzig zum 31.12.2023
  • Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2024 bis 31.12.2024 für den städtischen Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig
  • Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2024 bis 31.12.2024 für den städtischen Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig
  • Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2024 bis 31.12.2024 für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe
  • Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2024 bis 31.12.2024 für den Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig / Engelsdorf

Informationen I

  • Eingehen von unabweisbaren Verpflichtungen der baulichen Unterhaltung in Folgejahren
  • Beendigung der Beteiligung der Leipziger Verkehrsbetriebe an den Mobility-inside-Gesellschaften
  • Umsetzungsbericht für das Jahr 2023 zum Maßnahmenplan im Ergebnis der Evaluierung der Waffenverbotszone in Neustadt-Neuschönefeld und Volkmarsdorf
  • Zuwendungsbericht der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2024
  • Monitoringbericht 2024 zum Förderprogramm für Wachstum und Kompetenz im Leipziger Mittelstand (Mittelstandsförderprogramm)
  • Suchtbericht der Stadt Leipzig 2025

Nichtöffentlicher Teil