In Hannover ist ein Flugzeug aus Istanbul
gelandet und an Bord sollen Afghaninnen und Afghanen mit Aufnahmezusage
für Deutschland sein. Wie ein Fotograf der Nachrichtenagentur dpa berichtete, landete die Maschine aus Istanbul gegen 17.30 Uhr am
Flughafen Hannover-Langenhagen. Zuvor hatte ein Journalist der dpa am Flughafen in der
pakistanischen Hauptstadt Islamabad erfahren, dass mehrere Schutzbedürftigen per Linienflug
mit Zwischenstopp in Istanbul nach Deutschland gebracht werden sollten.
Über diesen Weg – von Pakistan über Istanbul – waren bereits zweimal Menschen aus verschiedenen deutschen
Aufnahmeprogrammen für besonders gefährdete Menschen aus Afghanistan
nach Hannover gebracht und später auf die Bundesländer verteilt worden.
Das Bundesinnenministerium betont stets, dass alle Afghanen mit
Aufnahmezusage, die nach Deutschland einreisen, vorher ein Verfahren
durchlaufen müssen, zu dem auch Sicherheitsüberprüfungen gehören.
Einreise teils per Klage durchgesetzt
Viele afghanische Familien harren seit Monaten
oder Jahren in Islamabad aus. Die schwarz-rote Bundesregierung hatte das
Aufnahmeprogramm für besonders gefährdete Afghaninnen und Afghanen im
Mai als Weg gestoppt. Neben früheren Ortskräften deutscher Institutionen und
ihren Angehörigen sollten auch Afghanen aufgenommen werden, die
Verfolgung durch die islamistischen Taliban fürchten müssen, etwa weil
sie sich in der Vergangenheit als Anwälte oder Journalistinnen für
Menschenrechte eingesetzt haben. Pakistan hat damit begonnen, diese Menschen teilweise wieder nach Afghanistan abzuschieben.
© Lea Dohle
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Dass trotz des Stopps einige der Betroffenen
und ihre Angehörigen nun trotzdem Visa erhalten, liegt daran, dass in
Deutschland Klagen angestrengt wurden, um ihre Einreise durchzusetzen.
Unterstützt werden die Betroffenen dabei teils von der Organisation
„Kabul Luftbrücke“.
Regierung beendet Aufnahmeprogramme
In Pakistan halten sich derzeit laut
Bundesregierung rund 1.910 Menschen mit einer Aufnahmezusage
beziehungsweise Aufnahmeerklärung aus den Afghanistan-Aufnahmeverfahren
auf. Darunter sind knapp 220 afghanische Staatsangehörige aus dem
Verfahren für ehemalige Ortskräfte, etwa 60 afghanische
Staatsangehörige, deren Namen auf einer „Menschenrechtsliste“ stehen,
knapp 600 Afghanen aus dem sogenannten Überbrückungsprogramm und etwa
1.030 afghanische Staatsangehörige aus dem Bundesaufnahmeprogramm für
Afghanistan.
Im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD heißt
es: „Wir werden freiwillige Bundesaufnahmeprogramme soweit wie möglich
beenden (zum Beispiel Afghanistan) und keine neuen Programme auflegen.“
Afghanistan Aufnahmeverfahren
Afghanische Ortskräfte:
„So gerne wäre ich wieder ein Mensch“
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Nachrichtenpodcast:
Aus Afghanistan geflüchtet. In Pakistan festgenommen