Koalition in der Krise?
Spahn: „Wir werden nicht gemeinsam sterben mit denen“
04.11.2025 – 16:55 UhrLesedauer: 2 Min.
Jens Spahn (CDU): Der Unions-Fraktionschef verschärft seine Kritik an der SPD. (Quelle: Michael Kappeler/dpa/dpa-bilder)
In der „Stadtbild“-Debatte kam scharfe Kritik am Kanzler auch aus der SPD. Nun richtet Fraktionschef Spahn eine deutliche Warnung an den Koalitionspartner.
Unions-Fraktionschef Jens Spahn (CDU) verschärft offenbar seine Kritik am Koalitionspartner SPD. „Wir gewinnen gemeinsam, oder wir verlieren gemeinsam“, soll Spahn nach Angaben von „Bild“ bei einer Fraktionssitzung am Montagabend gesagt haben, heißt es unter Berufung auf mehrere Teilnehmer der Sitzung. Dann habe Spahn hinzugefügt: „Aber wir werden nicht gemeinsam sterben mit denen.“
Spahns Äußerungen sollen im Zuge der „Stadtbild“-Debatte gefallen sein. Schon am Wochenende hatte Spahn die SPD kritisiert. „Wenn wir untereinander uns gegenseitig rassistische Narrative unterstellen innerhalb der Koalition, dann glaube ich, ist das nicht das, was das Zusammenarbeiten befördert“, sagte Spahn dem Magazin „Politico“. Er rief angesichts „brutaler“ Umfragewerte dazu auf, in der schwarz-roten Koalition Entscheidungen in der Sache zu treffen, statt „nicht immer nötige Debatten“ zu führen.
Welche Äußerungen aus der SPD er konkret mit seiner Kritik meint, sagte Spahn nicht. Es hatte viel Kritik an Kanzler Friedrich Merz (CDU) aus den Reihen der Sozialdemokraten gegeben. SPD-Chef und Vizekanzler Lars Klingbeil hatte gesagt: „Ich sage euch sehr klar, ich möchte in einem Land leben, in dem Politik Brücken baut und Gesellschaft zusammenführt, statt mit Sprache zu spalten. Und ich sage euch auch: Ich möchte in einem Land leben, bei dem nicht das Aussehen darüber entscheidet, ob man ins Stadtbild passt oder nicht.“
Merz hatte Mitte Oktober bei einer Pressebegegnung in Potsdam auf Fortschritte durch die Migrationspolitik der Regierung verwiesen und dann gesagt: „Aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem, und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei, jetzt in sehr großem Umfang auch Rückführungen zu ermöglichen und durchzuführen.“ Damit löste er eine Diskussion über Migration und Sicherheit im öffentlichen Raum aus, die bis heute anhält.