AfD-Vorsitzende Alice Weidel hat die geplante Reise von
Abgeordneten ihrer Partei nach Russland kritisiert und parteiinterne
Konsequenzen angekündigt. „Ich kann nicht verstehen, was man da eigentlich
soll“, sagte Weidel bei im Bundestag. „Ich
selbst würde dort nicht hinreisen, ich würde es auch niemandem empfehlen, weil
ich nicht weiß, was letztendlich das Ergebnis sein soll.“
Vergangene Woche waren die Reisepläne von Abgeordneten der AfD-Bundestagsfraktion
bekannt geworden. Nach Informationen der ZEIT sollen unter anderem Steffen
Kotré und Rainer Rothfuß an einer Tagung der Staatenvereinigung Brics plus im
russischen Sotschi teilnehmen. Die
Nachrichtenagentur dpa erfuhr zudem von der sächsischen AfD-Fraktion, dass auch
Landeschef Jörg Urban an dem Treffen teilnimmt. Aus Parteikreisen hieß es, außerdem reise der Europaabgeordnete Hans Neuhoff nach Sotschi. Geplant war auch
ein Treffen mit dem Vizechef des russischen Sicherheitsrates, Dmitri Medwedew,
was aber abgesagt wurde.
Fraktionschefin Weidel kündigte nun an, dass Rothfuß
„aus eigenen Stücken (…) nach diversen Gesprächen mit Kollegen“
entschieden habe, nicht an der Reise teilzunehmen. Kotré hingegen wolle an den
Plänen festhalten. Weidel drohte in dem Zusammenhang mit disziplinarischen
Schritten. „Die Rahmenbedingungen wurden sehr klar vorgegeben. Derjenige,
der sich nicht daranhält, muss die Konsequenzen tragen und das wird hochgehen
bis zum Parteiausschluss“, sagte sie.
„Wir freuen uns auf die Ergebnisse“
Wen Kotré in Sotschi treffen wolle, ließ Weidel offen.
„Wir freuen uns auf die Ergebnisse“, sagte sie nur. Die Reisegenehmigung sei aus dem zuständigen Arbeitskreis Außen in der
Fraktion getroffen worden. „Da kann man als Vorstand nur noch sehr
schwer zurück“, sagte sie.
Innerhalb der Fraktion gab es Weidel zufolge großen Unmut über die
geplante Reise. „Die Unzufriedenheit ist
groß, weil die Sinnhaftigkeit der Reisen überhaupt nicht da ist.“ Sie
verstehe den „Treiber solcher Reisen, alle Gesprächskanäle
offenzuhalten“. Einen Frieden in Europa werde es nur mit und nicht gegen Russland
geben, sagte die AfD-Politikerin. Ob die Gespräche in Sotschi aber der richtige Kanal seien,
„lasse ich mal dahingestellt“.
© Lea Dohle
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Die Partei- und Fraktionschefin deutete auch an, dass die
Fraktionsführung bei der Genehmigung solcher Reisen künftig einbezogen werden
müsse. „Wie wir unsere Reisen zukünftig reglementieren, ist auf jeden Fall
Thema bei der nächsten Fraktionsvorstandsklausur und für die Fraktionsklausur,
die im Februar stattfinden wird. Denn so sollten wir nicht weitermachen, das
können wir uns nicht leisten“, sagte Weidel.
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