Bei einer bundesweiten Razzia wegen Verbreitung islamistischer Propaganda online hat es auch Einsätze in Berlin und Brandenburg gegeben. Nach Angaben der Berliner Polizei wurden am frühen Morgen 17 Wohnungen in der Hauptstadt durchsucht. In Brandenburg gab es drei Durchsuchungen. Beschlagnahmt wurden Handys, Laptops, Notebooks, Kameras und Speicherkarten.

Konkret ging es bei der Razzia um die Verbreitung sogenannter Nasheeds. Das sind Lieder und Gesänge, die viele Jugendliche aus dem Internet kennen und über die auch islamistische Propaganda verteilt wird, teilte die Berliner Polizei mit. „Viele Clips wirken harmlos – ruhige Musik, schöne Vibes, kurze Botschaften. Manche Versionen werden online missbraucht, um versteckte strafbare oder extremistische Botschaften oder strafrechtlich relevante Propaganda zu verbreiten“, teilte die Polizei mit. „Ein Lied wirkt dann wie ein normaler Trend – hat aber in Wirklichkeit eine völlig andere Bedeutung.“

Beschuldigte vor allem Jugendliche und Heranwachsende

Unter den Verdächtigen in Berlin waren demnach viele Menschen, die bereits mit ähnlichen Taten aufgefallen seien. Ein Mann wurde festgenommen, weil gegen ihn ein Haftbefehl wegen eines anderen Deliktes vorlag. Die Verdächtigen seien sowohl Jugendliche als auch Erwachsene aus vielen verschiedenen Stadtteilen Berlins, mit deutscher Herkunft und Migrationshintergrund, auch Frauen seien darunter. 220 Polizisten waren im Einsatz.

Bei den Durchsuchungen in Brandenburg in den Landkreisen Spree-Neiße und Ostprignitz-Ruppin standen drei Männer zwischen 18 und 27 Jahren im Fokus. Niemand wurde festgenommen. Insgesamt wurden in zwölf Bundesländern mehr als 50 Durchsuchungsbeschlüsse umgesetzt und zahlreiche Beschuldigte vernommen. Dabei handelte es sich nach Angaben des BKA vor allem um Jugendliche und Heranwachsende bis 21 Jahren, die „relevante Adressaten und Verbreiter islamistischer Propaganda im Internet sind“. Auch in Österreich und der Schweiz habe es entsprechende Maßnahmen gegeben.