Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat von den Mitgliedsstaaten des Bündnisses mehr Engagement gefordert. Die Allianz benötige mehr Geld, Ausrüstung und politische Anstrengung, weil sich die Vereinigten Staaten von ihrer führenden Sicherheitsrolle in Europa zurückzögen, schrieb Rutte am Donnerstag in seinem Jahresbericht.
„Im Jahr 2025 müssen wir unsere Bemühungen deutlich verstärken, um sicherzustellen, dass die Nato eine wichtige Quelle militärischer Vorteile für alle unsere Nationen bleibt“, erklärte der Generalsekretär. „Unsere Freiheit und unser Wohlstand hängen weiterhin von ihr ab.“
Ruttes Bericht wurde ohne Ankündigung und weitere Hinweise auf der Nato-Website veröffentlicht. In früheren Jahren stellten die Generalsekretäre ihre Jahresberichte in Pressekonferenzen und Pressemitteilungen vor. Die Nato reagierte nicht auf eine Anfrage, warum sich die Vorgehensweise geändert hat.
Die Nato ist seit Februar in Aufruhr, als US-Verteidigungsminister Pete Hegseth warnte, Amerikas Sicherheitsprioritäten lägen in Asien und an den eigenen Grenzen. Europa müsse in Zukunft für seine eigene Sicherheit und die der Ukraine sorgen, sagte er damals.
„Die Unterstützung der NATO für die Ukraine blieb 2024 stark“, schrieb Rutte in dem Bericht. „Mit Blick auf die Zukunft sind sich die Nato-Verbündeten in ihrem Wunsch nach einem gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine einig.“
Rutte hielt sich am Donnerstag zu Gesprächen mit ranghohen US-Vertretern in Washington auf – zwei Monate vor einem Nato-Gipfel in den Niederlanden. Es wird erwartet, dass sich die Staats- und Regierungschefs dabei auf eine neue Richtlinie für die Verteidigungsausgaben einigen. Im Jahr 2023 einigten sie sich bereits darauf, dass alle Verbündeten mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgeben sollten.
Den Schätzungen im Jahresbericht zufolge erreichten 22 Mitgliedsländer dieses Ziel im vergangenen Jahr, während zuvor von 23 ausgegangen worden war. Belgien, Kanada, Kroatien, Italien, Luxemburg, Montenegro, Portugal, Slowenien und Spanien blieben hinter der Vorgabe zurück. Spanien rechnet zwar damit, den Wert in diesem Jahr zu erreichen, doch könnte das neue Ziel bei über drei Prozent liegen. Die USA gaben 2024 schätzungsweise 3,19 Prozent des BIP für die Verteidigung aus, gegenüber 3,68 Prozent vor zehn Jahren. Damals sagten alle Nato-Mitglieder nach der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland eine Erhöhung ihrer Verteidigungsausgaben zu.
Die USA waren damit das einzige Nato-Mitgliedsland, dessen Ausgaben im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt niedriger waren als 2014. Dennoch gibt das Land immer noch mehr aus als alle anderen zusammen. Dem Bericht zufolge beliefen sich die gesamten Militärausgaben der Nato im vergangenen Jahr auf rund 1,3 Billionen Dollar.