Der Chef der obersten Ermittlungsbehörde innerhalb des US-Verteidigungsministeriums hat eine Untersuchung über die Nutzung von kommerziellen Chatdiensten durch Verteidigungsminister Pete Hegseth eingeleitet. Konkret geht darum, dass Hegseth an einer Signal-Gruppe beteiligt war, die den Start von US-Angriffen auf die jemenitischen Huthis koordinierte.
Ziel dieser Untersuchung sei es, festzustellen, inwieweit der
Verteidigungsminister und andere Mitarbeiter des Ministeriums dessen Richtlinien
und -verfahren für die Nutzung einer kommerziellen Chat-Anwendung für
dienstliche Zwecke eingehalten hätten, schrieb Steven Stebbins, der amtierende
Generalinspekteur in einem Memo. Außerdem werde die Einhaltung der
Klassifizierungs- und Aufbewahrungsvorschriften überprüft. Der Generalinspekteur kann unabhängige Untersuchungen einleiten und Empfehlungen aussprechen.
Im vergangenen Monat war ein vom Nationalen Sicherheitsberater
Mike Waltz eingerichteter Signal-Chat zwischen ihm, US-Verteidigungsminister Hegseth,
Vizepräsident J. D. Vance und weiteren hochrangigen Regierungsmitarbeitern
publik geworden. Die Spitzenpolitiker tauschten in der Chatgruppe hochsensible
Details über einen Angriff auf Stellungen der Huthi-Rebellen im Jemen aus –
Sicherheitsvorschriften ignorierten sie. Versehentlich hatte Waltz jedoch auch
den Journalisten Jeffrey Goldberg in die Chatgruppe eingeladen, dessen Magazin
The Atlantic die Panne öffentlich machte. Eine Regierungssprecherin und
Beteiligte hatten den Verstoß gegen die Sicherheitsauflagen seither stets heruntergespielt.
Mike Waltz soll weitere Gruppen eingerichtet haben
Signal ist nicht Teil des sicheren Kommunikationsnetzwerks des
Verteidigungsministeriums. Die App verschlüsselt Nachrichten zwar, kann
aber gehackt werden. Hegseth beteuerte, keine Kriegspläne
preisgegeben zu haben und beschimpfte Goldberg als „sogenannten Journalisten, der es sich zum Beruf gemacht hat, mit Falschmeldungen
hausieren zu gehen“.
Der Nationale Sicherheitsberater Waltz setzte sich laut einem Medienbericht noch häufiger über
Sicherheitsvorschriften beim Umgang mit vertraulichen Informationen hinweg. Nach Informationen des Magazins Politico richtete Waltz‘ Team mindestens 20 Chatgruppen beim Kurznachrichtendienst Signal ein. Diese dienten der Abstimmung bei Themen wie China, Nahostpolitik, Afrika und Europa.
Damit deutet sich an, dass in der US-Regierung in noch umfangreicherem
Maße als bislang bekannt vertrauliche und geheime Informationen über als
nicht sicher geltende kommerzielle Kanäle ausgetauscht wurden.
Signal-Leak
Z+ (abopflichtiger Inhalt);
US-Chatleak:
Amerikas Weg ins Chaos
Z+ (abopflichtiger Inhalt);
Signal-Leak:
„Ich gehe davon aus, dass es noch mehr solcher Chatgruppen gibt“
Z+ (abopflichtiger Inhalt);
Gruppenchats:
Wo zwei in meinem Namen chatten