Eine Menschenrechtsexpertin der Vereinten Nationen hat die USA gedrängt, ihre Sanktionen gegen Kuba aufzuheben. Alena Douhan, UN-Sonderberichterstatterin für Menschenrechte, verwies dabei auf die Folgen lang anhaltender Handels- und Finanzbeschränkungen auf alle Bereiche des kubanischen Lebens, vom Bildungssystem über die Ernährungssicherheit bis zur Krankenversorgung.
Die US-Sanktionen gegen Kuba „stehen nicht im Einklang mit einer ganzen Reihe internationaler Rechtsnormen“, sagte Douhan in Havanna. Das sogenannte Handelsembargo, oder die Blockade, „hat die humanitäre Lage in Kuba wesentlich verschärft … und ist darauf ausgerichtet, Kuba an jeglichen wirtschaftlichen Einkünften zu hindern, insbesondere in harter Währung“, sagte die UN-Sonderberichterstatterin für Menschenrechte.
Mehrheit der UN für Aufhebung von Sanktionen gegen Kuba
Dies entspricht der Sichtweise vieler UN-Mitgliedsstaaten. Im vergangenen Monat hatte eine große Mehrheit der Staaten in den Vereinten Nationen ein Ende des US-Wirtschaftsembargos gegen Kuba gefordert. Die Abstimmung bei der UN-Vollversammlung hat zwar politisches Gewicht. Letztlich kann aber nur der US-Kongress die Sanktionen gegen Kuba aufheben, die noch aus der Zeit des Kalten Krieges stammen.
Kuba befindet sich in einer akuten Wirtschaftskrise, die zu einer Rekordauswanderung geführt hat. Öffentliche Kassen sind leer, der Tourismus schwindet, es gibt gravierende Engpässe bei Lebensmitteln, Kraftstoff und Medikamenten. Douhan weilt seit letzter Woche in Kuba, um sich ein Bild von der Lage zu machen. Um die Auswirkungen des US-Embargos zu bewerten, habe sie sich mit einem Querschnitt aus dem öffentlichen und privaten Sektor der Insel getroffen.
USA bestreiten Verantwortung für Kubas Wirtschaftskrise
Ein Sprecher des US-Außenministeriums bestritt die Sanktionsfolgen. Kuba habe sich seine Wirtschaftsprobleme selbst zuzuschreiben, die US-Sanktionen seien dafür nicht verantwortlich, sagte er. „Das Embargo verbietet Kuba nicht, mit anderen Ländern oder auf dem Weltmarkt zu handeln. Und das US-Gesetz erlaubt ausdrücklich den Export von Lebensmitteln, Medikamenten und medizinischen Geräten nach Kuba“, sagte der Sprecher.
Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hat die Sanktionen gegen das kommunistische Kuba, das sie als langjährigen Erzfeind versteht, verstärkt. Sie setzte Kuba auf eine Liste mit staatlichen Unterstützern von Terrorismus, verschärfte die Vorschriften für Heimatüberweisungen nach Kuba und beendete ein Einwanderungsprogramm der Vorgängerregierung unter Joe Biden.
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