Im südafrikanischen Johannesburg beginnt am heutigen Samstag der zweitägige Gipfel der G20-Staats- und
Regierungschefs. Inhaltlich soll es unter anderem um die
wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Afrika sowie Rohstoff- und
Energiefragen gehen. Höchstwahrscheinlich wird auch der von den USA vorangetriebene Friedensplan für die Ukraine Thema
sein.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und andere führende Staats- und
Regierungschefs aus Europa werden am Rande des Gipfels in Johannesburg
in Südafrika zu Krisengesprächen über den US-Vorstoß zusammenkommen. Das
kündigten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und
Ratspräsident António Costa nach einem Gespräch mit Selenskyj an.
Ein Sprecher der Bundesregierung sagte im Vorfeld: „G20
bleibt für Deutschland ein wichtiges multilaterales Format zur
Abstimmung mit führenden Industrie- und Schwellenländern.“ Die
Bundesregierung wolle „G20 als Krisenreaktionsformat erhalten und auch weiterhin in der G20 an gemeinsamen globalen Lösungen“ arbeiten.
USA boykottieren den G20-Gipfel
An dem Treffen am heutigen Samstag werden nach Angaben von EU-Beamten
neben Merz und den EU-Spitzen die Staats- und Regierungschefs von
Frankreich, Italien und Großbritannien teilnehmen. Zudem sind Irland,
Finnland, die Niederlande, Spanien und Norwegen eingeladen, die in
diesem Jahr als Gastländer beim Gipfel dabei sind.
Die USA nehmen jedoch nicht einmal auf Beamtenebene an dem
Gipfel teil. Trump hatte angekündigt, den Gipfel zu boykottieren, weil er der
wiederlegten Behauptung folgt, dass die schwarze Mehrheitsregierung des
Gastgeberlandes die weiße Minderheit verfolgt. Der US-Präsident lehnt auch die Agenda des Gastgeberlandes ab, die
Solidarität zu fördern und Entwicklungsländern dabei zu helfen, sich an
Wetterkatastrophen anzupassen, auf saubere Energie umzusteigen und ihre
überhöhten Schuldenkosten zu senken.
Auch aus China, Russland, Argentinien, Mexiko und
Saudi-Arabien reist kein Staats- oder Regierungschef an. Eine
gemeinsame Abschlusserklärung gilt daher als unwahrscheinlich. Die G20 bestehen aus 19 Ländern und zwei
Regionalorganisationen. Ihre Mitglieder machen mehr als 80 Prozent der
weltweiten Wirtschaftsleistung aus.
Friedensplan für die Ukraine
Friedensplan für die Ukraine:
US-Plan sieht Abtretung von Donezk und Luhansk an Russland vor
Z+ (abopflichtiger Inhalt);
Jürgen Habermas:
Habermas ist der letzte Europäer
Z+ (abopflichtiger Inhalt);
US-Plan für die Ukraine:
Der erste echte Vorschlag in diesem Krieg