Bangkok (Thailand) – Politische Krise in Thailand! Mitten während des laufenden Grenzkonflikts mit dem Nachbarn Kambodscha hat König Maha Vajiralongkorn die Auflösung des Repräsentantenhauses bekannt gegeben.
Er begründete den Schritt im offiziellen Amtsblatt mit „aktuellen nationalen Anforderungen, internationalen Beziehungen, wirtschaftlichen Herausforderungen, sozialer Stabilität sowie der Notwendigkeit, dem Land eine neue politische Richtung zu ermöglichen.“
Thailand bekommt Neuwahlen
Wenige Stunden zuvor hatte der erst seit September amtierende Ministerpräsident Anutin Charnvirakul einen Antrag auf Auflösung des Repräsentantenhauses gestellt, das in Thailand die mächtigere der beiden Parlamentskammern darstellt – der Senat hat nur Kontrollfunktion und kann nicht aufgelöst werden. „Ich gebe die Macht an das Volk zurück“, schrieb Charnvirakul auf seinem Facebook-Account.
Per Gesetz müssen nun innerhalb der nächsten 60 Tage Neuwahlen stattfinden. Bis dahin bleibt die thailändische Regierung im Amt.
Parlamentsauslösung kommt zur Unzeit
Der Zeitpunkt der politischen Krise Thailands ist prekär. Das Land befindet sich seit mehreren Tagen in einem neu aufgeflammten Grenzkonflikt mit Kambodscha. Beide Staaten beschuldigen sich gegenseitig, eine zuletzt geltende Waffenruhe im Gebiet entlang der etwa 800 Kilometer langen gemeinsamen Grenze zuerst verletzt zu haben. Die Kämpfe haben über 500.000 Bewohner der Region in die Flucht getrieben und über 20 Menschen das Leben gekostet, darunter mehrere Zivilisten. Zudem gab es Hunderte Verletzte infolge der Gefechte.
Donald Trump will vermitteln
Nun hat sich auch US-Präsident Donald Trump eingeschaltet. Er werde telefonieren müssen, um eine mögliche Einigung zur Beendigung des Konflikts wiederzubeleben, sagte er am Donnerstag (Ortszeit). Trump hatte bereits im Juli einen Waffenstillstand in dem Konflikt vermittelt. Anutin hatte dazu am Donnerstag erklärt, er werde Trump die Situation erläutern, falls dieser anrufe. Thailand bestehe jedoch darauf, dass die Angelegenheit von den beiden Ländern selbst gelöst werde.